In der Sitzung des Stadtrats am 30. Jänner 2023 wurde u.a. beschlossen:
- Im NÖ Landeskindergarten Rohrbacherstraße werden vier Toilettanlagen erneuert. Einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die musikalische Umrahmung der Bauernmärkte wurde einstimmig beschlossen.
- Die Anschaffung von zwölf Stehtischen wurde einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf des Leasing-Müllfahrzeuges wurde einstimmig beschlossen.
- Die Bestandsvermessung und Planung für die Errichtung eines kombinierten Geh- und Radwegs am Schwarzauferweg wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für den Neujahrsempfang 2023 wurden einstimmig beschlossen.
In der Sitzung des Stadtrats am 20. März 2023 wurde u.a. beschlossen:
- Das Upgrade der Soft- und Hardware für die Parkscheinautomaten wurde einstimmig beschlossen.
- Die Neuausstattung des Aufenthaltsraums für die Reinigungskräfte und des Büros der Personalvertretung sowie für eine neue Besprechungsecke wurde einstimmig beschlossen.
- Die Druckwerke des Museums für das erste Halbjahr wurden einstimmig beschlossen.
- Diverse Ankäufe für das Museum (Raspberry, Beschilderung, Verkabelung, Verköstigung Veranstaltung) wurden einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf von acht Tischbankkombinationen für den NÖ Landeskindergarten Rohrbacherstraße wurde einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf von Tischen und Bänken und Malerarbeiten für den NÖ Landeskindergarten Blätterstraße wurden einstimmig beschlossen.
- Die Anschaffung von zwei Gartenbänken für den NÖ Landeskindergarten Mollram wurde einstimmig beschlossen.
- Die Anschaffung von drei Federwippen für den NÖ Landeskindergarten Fabriksgasse wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für den Advent im Stadtpark am 16. und 17. Dezember 2023 wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für zehn Platzkonzerte am Hauptplatz wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für den Tanz um den Maibaum wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für das RadlFest am 3. Juni 2023 im Stadtpark Neunkirchen wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die neue Veranstaltungsreihe "Kultur im Grätzel" wurden mehrheitlich beschlossen.
- Die Kosten für die Kinderveranstaltung in der Innenstadt - Mini9kirchen - wurden einstimmig beschlossen.
- Das Musikprogramm für das Stadtfest im September wurde einstimmig beschlossen.
- Der Zukauf von Bühnenelementen wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für den Tag des Jugenblasorchesters am 17. Juni 2023 wurden einstimmig beschlossen.
- Die Teilnahme an der europäischen Mobilitätswoche im September 2023 wurde einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf von zwei Radabstellanlagen für den Hauptplatz wurde einstimmig beschlossen.
- Die Beauftragung eines naturschutzrechtlichen Einreichprojektes sowie die Vermessungsarbeiten für die Aufschließungszone BW-A31 (Waldrandgasse) wurden einstimmig beschlossen.
- Die Erstellung eines Versickerungsprojektes für die Oberflächenentwässerung im Straßenabschnitt vom Wendehammer in der Josef-Graf-Straße bis zur Landesstraße 141 (Gartenstadt) wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Schachtrahmensanierung von Kanaldeckeln wurde einstimmig beschlossen.
- Die Sanierung der Uferbefestigung am Mühlbach in der KG Peisching wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Reparaturen nach Wassserrohrbrüchen in der Aichgasse und die Herstellung eines Ringschlusses im Bereich Eltzgasse/Aichgasse/Urbangasse wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für Herstellung des Gehsteigs in der Schillergasse zwischen Freilandgasse und Steinfeldgasse wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Sanierung des Brückengeländers der Raiffeisenbrücke in der Augasse wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Ferienspiele 2023 (Ostern, Sommer, Advent) sowie die Übernahme der Kostenbeiträge für Kinder aus schwierigen finanziellen Verhältnissen durch die Stadtgemeinde wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Vortragsreihe zum Thema Gesundheeit wurden einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf von Stoffbeuteln für die Säuglingspakete wurde einstimmig beschlossen.
In der Sitzung des Gemeinderats am 27. März 2023 wurde u.a. beschlossen:
- Der Rechnungsabschluss 2022 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Unterstützung für die Aktion "One Billion Rising" des Frauenhauses Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
- Die Subvention für den Firmenlauf 2023 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Sommerbühne 2023 wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kostenbeteiligung an der Jugendberatungsstelle für 2023 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Anschaffung von zentralen EDV-Managementtools für mobile Endgeräte und für Standgeräte wurden einstimmig beschlossen.
- Die Vergabe der Vermessungsarbeiten sowie der Einreichplanung sowie der Grundsatzbeschluss für den Ankauf der nötigen Grundstücke für den Neubau des Kindergartens in der Schillergasse wurden einstimmig beschlossen.
- Die Mitgliedschaft für 2023 bei "Obst im Schneebergland" wurde einstimmig beschlossen.
- Diverse Übernahmen bzw. Entlassungen aus dem Öffentlichen Gut (in den Bereichen Schillergasse, Seebensteinerstraße, Koschatgasse) wurden einstimmig beschlossen.
- Die Vergabe der Einreichplanung für die Errichtung der Geh- und Radwegunterführung in der Flatzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf eines LKWs für den Städtischen Wirtschaftshof und das Ausscheiden des Altfahrzeuges wurde einstimmig beschlossen.
- Das Straßensanierungsprogramm 2023 wurde einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf eines neuesn Fahrzeuges für Essen auf Rädern wurde einstimmig beschlossen.
- Die Errichtung einer Photovoltaikanlage beim Erholungszentrum wurde einstimmig beschlossen.
- Der Bericht des Prüfungsausschusses (Prüfung Rechnungsabschluss) wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
- Zwei Erste-Hilfe-Kurse, bei denen die Stadt 50% der Kosten für die TeilnehmerInnen übernimmt wurden einstimmig beschlossen.
- Die Förderung der Hundeabgabe für Tiere, die aus einem einheimischen Tierheim stammen, wurde einstimmig beschlossen. Der Zusatzantrag, 50% der Einnahmen aus der Hundeabgabe für eine Hundfreilaufzone zweckzubinden, wurde mehrheitlich abgelehnt.
- Die Aktion Gesunde Jause 2023 für MitarbeiterInnen wurde einstimmig beschlossen.
- Die Grundablösen für die Bahnunterführung in der Raglitzerstraße wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Einreichplanung der Tribüne am Sportplatz wurden einstimmig beschlossen.
- Der Nachtrag zu anfallenden Mehrkosten zum Planungsübereinkommen zwischen Land NÖ, ÖBB-Infrastruktur AG und Stadtgemeinde zur Unterführung Raglitzerstraße (für FußgängerInnen und RadfahrerInnen) wurde einstimmig beschlossen.
- Der Bericht zum Härtefonds 2022 wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister soll als Eigentümervertreter die Neunkirchner GmbH & Co KG mit der Einrichtung einer Mietpreisbremse beauftragen. Einstimmig beschlossen.
- Das Darlehen der Stadtgemeinde an die Neunkirchner Wirtschaftsbetriebe vom Jahr 2019 soll im Zuge des Verkaufs sofort und direkt an die Stadtgemeinde zurückfließen. Einstimmig beschlossen.
- Rückwidmung und Neuwidmung von Bauland-Betriebsgebiet in Peisching wurden einstimmig beschlossen.
- Das Übereinkommen zwischen Stadtgemeinde und ÖBB-Infrastruktur AG betreffend Unterführung Flatzerstraße (Geh- und Radwegunterführung) wurde einstimmig beschlossen.
- Der Antrag, Veräußerungen von Gemeindevermögen der Neunkirchner GmbH & Co KG an einen Beschluss des Gemeinderates knüpfen, wurde mehrheitlich abgelehnt.
In der Sitzung des Stadtrats am 8. Mai 2023 wurde u.a. beschlossen:
- Für den NÖ Landeskindergarten Peisching wird eine Beschattungsmarkise angekauft. Einstimmig beschlossen.
In der Sitzung des Stadtrats am 19. Juni 2023 wurde u.a. beschlossen:
- Diverse Ansuchen um Zahlungserleichterungen wurden einstimmig beschlossen.
- Die Modernisierung der Heizungsanlage im Rathaus durch Austausch der Heizkörper wurde einstimmig beschlossen.
- Die Erneuerung der Kücheneinrichtung der Stadtpolizei wurde einstimmig beschlossen.
- Die Erneuerung des Mailservers im Rathaus wurde einstimmig beschlossen.
- Ausstellungskatalog, Flyer und Druckwerke für die Lange Nacht im Museum wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für das Bierfest im Oktober wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für das Fest zu 120 Jahre Stadtpark im September wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für einen Klimabündnis-Vortrag im September wurden einstimmit beschlossen.
- Die Sanierung des Geländers der Elisabethbrücke wurde einstimmig beschlossen.
- Die Erweiterung des Schmutzwasserkanals in der Panoramagasse wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für Erstellung einer Bodenuntersuchung zur Aufschließung in der Waldrandgasse wurden einstimmig beschlossen.
- Die Errichtung einer Bewässerungsanlage für den Spielplatz in der Gartenstadt wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Gesundheitsmesse 2023 wurden einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf von Warnwesten für Essen auf Rädern wurde einstimmig beschlossen.
- Die Anschaffung von Hinweistafeln für den Friedhof (Information zu Feldhamstern) wurde einstimmig beschlossen.
In der Sitzung des Gemeinderats am 26. Juni 2023 wurde u.a. beschlossen:
- Es wurden Ergänzungwahlen für den Prüfungsausschuss vorgenommen, FPÖ und SPÖ haben jeweils einen neuen Wahlvorschlag eingebracht.
- Die Tariferhöhung der Transparentwerbung wurde einstimmig beschlossen.
- Diverse Unterstützungsleistungen für Vereine und Institutionen wurden einstimmig beschlossen.
- Die Unterstützung des Wohlfühl/Demenz-Cafes des Hilfswerks wurde einstimmig beschlossen.
- Die Subvention für die Kids zone+more wurde einstimmig beschlossen.
- Der Übernahme eines Pachtvertrags und der Verkauf von zwei Grundstücken in Mollram wurde einstimmig beschlossen.
- Der Beitritt zur Kulturvernetzung NÖ wurde einstimmig beschlossen.
- Das Ansuchen des ÖTB Turnvereins Neunkirchen zur Verwendung des Stadtwappens im Vereinslogo wurde einstimmig genehmigt.
- Die Ehrung verdienter Ehrenamtlicher aus Stadtbücherei, Städtischem Museum und Städtischem Archiv sowie verdienter Bürger wurde einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf von Liegenschaften für die Neuerrichtung des Kindergartens Schillergasse/Nestroygasse wurde einstimmig beschlossen.
- Die Vergabe der Ausführungsplanung sowie der Ausschreibung, der statischen Berechnungen und der Haustechnikplanung für die Errichtung des Kindergartens Schillergasse/Nestroygasse wurde einstimmig beschlossen.
- Die schulische Nachittagsbetreuung von Volksschule Steinfeld und Mühlfeld wurde einstimmig beschlossen.
- Die Werbung und der Social Media Auftritt der Sommerbühne 2023 wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für das Stadtfest (ohne Musik) wurden einstimmig beschlossen.
- Die Verleihung von Mannschaftspreisen an die Damenmannschaft und Herrenmannschaft des SK FWT Composites wurde einstimmig beschlossen.
- Die Verleihung von Sportehrennadeln wurde einstimmig beschlossen.
- Der Vorvertrag für den Verkauf sowie die Entlassung einer Teilfläche aus dem öffentlichen Gut für die Mobilfunksendeanlage am Spitz wurden einstimmig beschlossen.
- Der Sondernutzungsvertrag mit dem AWZ Steinthal zur Errichtung eines Ableitungskanals in Peisching wurde einstimmig beschlossen.
- Die Ausführungsplanung und Ausschreibung für einen geplanten Tiefbehälter sowie die neue Ausschreibung für den Leitungsbau wurden einstimmig beschlossen.
- Der Mietvertrag mit den Neunkirchner Wirtschaftsbetrieben für den Thanatopraxisraum auf zehn Jahre wurde einstimmig beschlossen.
- Die finanzielle Unterstützung des barrierefreien Zugangs der Pfarrkirche Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
- Die Ergänzung zu den Grundablösen für die Unterführung in der Raglitzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
- Der Wiedereinstieg der Katastralgemeinde Peisching in die NÖ Dorferneuerung wurde einstimmig beschlossen.
- Die Abdeckung des Abgangs für den Pater-Kolbe-Kindergarten wurde einstimmig beschlossen.
- Die Vergabe der Ausführungsplanung und Ausschreibung für die Errichtung einer Geh- und Radwegunterführung in der Flatzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
- Die Vergabe der Baustatik und Tragwerksplanung für einen geplanten Tiefbehälter wurde einstimmig beschlossen.
- Der Fahrtkostenzuschuss für Taxifahrten in Neunkirchen für NeunkirchnerInnen mit geringem Einkommen von 1. August bis 31. Dezember 2023 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Förderung der Kursgebühr für die Ausbildung zur KinderbetreuerIn für Stützkräfte der Stadtgemeinde Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
In der Sitzung des Stadtrats am 18. September 2023 wurde u.a. beschlossen:
- Die Anschaffung von zehn Handfunkgeräten für die Stadtpolizei wurde einstimmig beschlossen.
- Die Anschaffung von zwei Beachflags für die Stadtbücherei wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die lange Nacht der Kultur im Schwarzatal für das Städtische Museum wurden einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf eines neuen Banners für die Aktion "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" wurde einstimmig beschlossen.
- Die Anschaffung von Magnetfolien für den Bus von "Essen auf Rädern" wurde einstimmig beschlossen
- Die Kosten für die Dankesfeier für die Freiwilligen von "Essen auf Rädern" wurden einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Dankesfeier für die Freiwilligen von "Neunkirchen hilft" wurden einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf einer mobilen Lichtsignal- und Durchsagenanlage für den Katastrophenschutz bzw. die Blackout-Vorsorge wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die musikalische Umrahmung der Kranzniederlegung zu Allerheiligen wurden einstimmig beschlossen.
In der Sitzung des Gemeinderats am 25. September 2023 wurde Peter Fuchs als neuer Gemeinderat der FPÖ angelobt.
- Dem Antrag für die Kosten für den Zapfenstreich am 25. Oktober 2023 wurde die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt.
- Dem Antrag für die Abänderung des Gesellschaftervertrags der NLVG bzw. Neunkirchner GmbH & Co. KG wurde die Dringlichkeit mehrheitlich nicht zuerkannt.
In der Sitzung des Gemeinderats am 9. Oktober 2023 wurde u.a. beschlossen:
- Das Gewinnspiel der Neunkirchen App (City App) wurde einstimmig beschlossen.
- Die Unterstützung des Sommergewinnspiels des Vereins aktive Wirtschaft (Stiftung des Hauptpreises) wurde einstimmig beschlossen.
- Das Subventionsansuchen des Vereins Startklar für das Schuljahr 2023/24 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Verleihungen von Ehrenzeichen wurden einstimmig beschlossen.
- Die Abtretung eines Grundstücks der Stadtgemeinde an die Republik Österreich zur Straßenverbreiterung beim Bundesgymasium wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kündigung des Mietvertrags für Seminarräume im NSW-Gebäude wurde einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf von zwei Leasing-Fahrzeugen der Stadtpolizei wurde einstimmig beschlossen.
- Der Vertrag zur Einspeisung von Strom aus der Photovoltaikanlage beim EHZ wurde einstimmig beschlossen.
- Die Verleihung von Sportehrennadeln wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Durchführung des Benefizlaufs "Bleib fit und hilf mit" wurden einstimmig beschlossen.
- Der Eintrag in den Gruppenführungsfolder der Wiener Alpen wurde einstimmig beschlossen.
- Die Übernahme einer Teilfläche in der Rohrbacherstraße ins öffentliche Gut wurde einstimmig beschlossen.
- Die Entlassung einer Teilfläche in der Talgasse/Minoritenplatz und in der Nestroygasse aus dem öffentlichen Gut wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Vermessung zur Verlegung der rechten Bahnzeile im Zuge der Niveaufreimachung der Eisenbahnkreuzung Raglitzerstraße wurden einstimmig beschlossen.
- Der Gestattungsvertrag zwischen Stadtgemeinde und EVN für die Grabungsarbeiten für die Herstellung des Fernwärmeanschluss Triesterstraße 20 und 29 wurde einstimmig beschlossen.
- Der Servitutsvertrag zwischen Stadtgemeinde und Minoritenkonvent für den Spielplatz in der Gartenstadt wurde einstimmig beschlossen.
- Die Vergabe der Arbeiten für Straßen und Gehsteige 2024-2026 (Rahmenvereinbarung) wurde einstimmig beschlossen.
- Die Berichte des Prüfungsausschusses (Kassaprüfung, Stichprobe Buchungstage/Haushaltsüberwachung/Auftragsvergaben/KIP-Gelder, Verträge Schanigärten) wurden zur Kenntnis genommen.
- Die Kosten für den Zapfenstreich am 25. Oktober 2023 wurden einstimmig beschlossen.
In der Sitzung des Stadtrats am 27. November 2023 wurde u.a. beschlossen:
- Für den NÖ Landeskindergarten Fabriksgasse werden zwei neue Sensor-Waschtischarmaturen angeschafft. Einstimmig beschlossen.
- Für den NÖ Landeskindergarten Mollram werden vier neue Kinder-WCs angekauft. Einstimmig beschlossen.
- Ein Inserat für den Advent im Stadtpark wurde einstimmig beschlossen.
- Die Broschüre für den Baumlehrpfad in Schafferhofergarten wurden einstimmig beschlossen.
- Für den Winterdienst werden drei Fahrzeugortungsgeräte angekauft. Einstimmig beschlossen.
- Kleine Weihnachtspräsente für NeunkirchnerInnen, die in Pflegeheimen leben, werden angekauft. Einstimmig beschlossen.
- Für die Behebung von Mängeln auf Spielplätzen (z.B. beschädigte Vogelnestschaukel) werden Neuanschaffungen getätigt. Einstimmig beschlossen.
- Der Ankauf von Feldbetten inkl. Decken und Kissen für den Katastrophenfall wurde einstimmig beschlossen.
In der Sitzung des Gemeinderats am 4. Dezember 2023 wurde u.a. beschlossen:
- Der Sanierungsbericht der Aufsichtsbehörde wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
- Der Voranschlag 2024 inkl. Dienstpostenplan und mittelfristiger Finanzplan 2025-2028 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Kostenbeteiligung für den Verein Jugendförderung - Jugendberatungsstelle 2024 wurde einstimmig beschlossen.
- Diverse Unterstützungsleistungen für Vereine und Institutionen wurden einstimmig beschlossen.
- Die Subventionen für die Maschinengemeinschaft Mollram, die Maschinengemeinschaft Peisching, das Frauenhaus, für die Pensionisten- und Seniorenverbände, den Verein zur Förderung der Streichkultur in Neunkirchen, den Tierschutzverein Schwarzatal, den Fotoklub Neunkirchen, die Neunkirchner Rauhnachtteufeln, den Muddy Team Bikers, den ÖTB Turnverein 1863, den Kneipp-Aktiv-Club Neunkirchen, den Tennisclub Sparkasse Neunkirchen, den SK FWT-Composites Neunkirchen, den SG Pottschach-Eisbären Neunkirchen, den SC Eurotor Neunkirchen, den Rad Club - Durstige Speiche, den Österreichischen Alpenverein-Gebirgsverein, den SVÖ Neunkirchen OG und den Schutzhundeklub NÖ Süd wurden einstimmig beschlossen.
- Die Übernahme der Bürgschaft für ein Darlehen für die FF Neunkirchen-Mollram für den Ankauf eines Löschfahrzeuges HLF1 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Aufnahme eines Darlehens zur Errichtung einer PV-Anlage am EHZ Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
- Die Änderung der Modalitäten für das Darlehen (ehemaliger Betriebsmittelkredit für das Krankenhaus Neunkirchen) wurde einstimmig beschlossen.
- Die Verwendung der erhaltenen Gelder aus dem Verkauf der Steinthaldeponie wurde einstimmig beschlossen.
- Die Änderungen der Verordnungen für die Hundeabgabe, die Friedhofsgebühren und die Gebrauchsabgabe wurden einstimmig beschlossen.
- Der Härtefonds wurde bis Ende 2024 verlängert. Einstimmig beschlossen.
- Die Erweiterung der Richtlinien zur Nutzung der Informationstafeln der Stadtgemeinde um jeweils einen Standort in Peisching und Mollram wurde einstimmig beschlossen.
- Die Anschaffung von neuer Software für Wahlen wurde einstimmig beschlossen.
- Die Fortsetzung der Sanierung der Heizung im Rathaus wurde einstimmig beschlossen.
- Die Nachbeschaffung von Bürodrehstühlen wurde einstimmig beschlossen.
- Der Austausch von vier Kinder-WCs sowie die Anfertigung eines Wickeltisches im NÖ Landeskindergarten Wienerstraße wurden einstimmig beschlossen.
- Der Austausch von vier Kinder-WCs im NÖ Landeskindergarten Rohrbacherstraße wurde einstimmig beschlossen.
- Der Finanzplan für die schulische Nachmittagsbetreuung wurde einstimmig beschlossen.
- Die Anschaffung einer Bücherbox für Mollram wurde einstimmig beschlossen.
- Für den Bau des Kindergartens Schillergasse/Nestroygasse wurde der Verkauf von Grundstücken an die Neunkirchner GmbH / Co. KG einstimmig beschlossen.
- Die Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung 2023 wurden einstimmig beschlossen.
- Der Verkauf sowie die Entlassung von Teilflächen aus dem öffentlichen Gut der Stadtgemeinde Neunkirchen für die Mobilfunksendeanlage Am Spitz wurden einstimmig beschlossen.
- Der Grundsatzbeschluss für die Errichtung einer Energiegemeinschaft wurde einstimmig gefasst.
- Der Ankauf eines VOR-Schnuppertickets für 2024 wurde einstimmig beschlossen.
- Ein Winterdiensttraktor wird angemietet. Einstimmig beschlossen.
- Die Vertragsanpassung für den Winterdienst des Maschinenrings wurde einstimmig beschlossen.
- Die Herstellung einer mobilen Lagerbox für den Schwarzauferweg wurde einstimmig beschlossen.
- Der Grundsatzbeschluss für die Ersatzbeschaffung eines Kommunalfahrzeuges für den Wirtschaftshof und den Verkauf des alten Fahrzeuges wurde einstimmig gefasst.
- Die Dienstbarkeitsverträge mit der Netz NÖ GmbH für die Verlegung der Gashochdruckleitung Peisching und die neue Trafostation in der Talgasse wurden einstimmig beschlossen.
- Die Zahlungsvereinbarung für die Bahnunterführung Raglitzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
- Die anteilsmäßige Haftungsübernahme für die Finanzierung einer PV-Anlage (Abwasserverband Wr. Neustadt Süd) wurde einstimmig beschlossen.
- Die Vergabe der Kampfmittelerkundung (Kriegsrelikte) auf dem Baufeld des Tiefbehälters wurde einstimmig beschlossen.
- Die Vergabe der Erd- und Baumeisterarbeiten für die Neuerrichtung der Tiefbehälter, den Leitungsbau des Tiefbehälters, die maschinelle Ausrüstung und die EMSR-Technik wurden einstimmig beschlossen.
- Die Grundablöse für ein Grundstück für den Bau der Unterführung Raglitzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
- Die Vergabe zur dynamischen Berechnung des Brückentragewerks für die Unterführung Raglitzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
- Die Festsetzung des Einheitssatzes für die Aufschließungsabgabe wurde einstimmig beschlossen.
- Die Wasserabgabenordnung 2024 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 1.1.2024 wurde mehrheitlich beschlossen.
- Der Fahrtkostenzuschuss für Taxifahrten für NeunkirchnerInnem mit geringem Einkommen wurde bis 31.12.2024 verlängert. Einstimmig beschlossen.
- Der Beitritt zur Gesunden Gemeinde wurde einstimig beschlossen.
- Die Anpassung des Menüpreises für Essen auf Rädern wurde einstimmig beschlossen.
- Die Nachbeschaffung von Spielgeräten im Schafferhofergarten, in Peisching am Mühlbach und in der Gartengasse in Mollram wurde einstimmig beschlossen.
- Der Versicherungsschutz für die Photovoltaikanlage im Erholungszentrum wurde einstimmig beschlossen.
- Die Anpassung der Tarife im Erholungszentrum per 1.1.2024 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Berichte des Prüfungsausschusses wurden zur Kenntnis genommen.
- Die Fortsetzung der gesunden Jause für MitarbeiterInnen der Gemeinde wurde einstimmig beschlossen.
- Der Grundsatzbeschluss zur Vorgangsweise bei der Evaluierung der Gebühren wurde einstimmig gefasst.
- Die Änderung des Gesellschaftsvertrages der NLVG (Gründung eines Beirats, der von VertreterInnen der Gemeinde besetzt wird) wurde einstimmig beschlossen.
- Die Genehmigung des Ankaufs eines HLF3 für die Freiwillige Feuerwehr Neunkirchen-Stadt wurde einstimmig beschlossen.
- Der Verkauf eines Grundstücks in der Waldrandgasse an die SG Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
- Die Ausführungsplanung und Detailplanung sowie örtliche Bauaufsicht sowie Erteilung des Auftrags der technischen Gebäudeausrüstung sowie die Vergaben der Gewerke für den Bau der Tribüne am Sportplatz wurden einstimmig beschlossen.
- Einstimmig beschlossen wurde der Dringlichkeitsantrag, der den Bürgermeister als Eigentümervertreter in der Neunkirchner GmbH & Co KG damit beauftragt, dort zu klären, wie die Anpassungen bzw. Indexierungen der Mieten erfolgen.
