Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 29.1.2018 u.a. folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
- Die Sanierung der Urnenmauer am Städtischen Friedhof wird mit
Beauftragung der Arbeiten für die linke Seite abgeschlossen.
Bodeneinfassung und -platten werden erneuert. Einstimmig beschlossen
- 2018 werden von der Gemeinde „Jazz am Stiergraben“ und zwei Akkordeonkonzerte durchgeführt. Einstimmig beschlossen
- Für die FF Neunkirchen-Stadt wird ein neues Sprungkissen für Personenrettungen angeschafft. Einstimmig beschlossen
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 26.2.2018 u.a. beschlossen:
- Im Mai, Juni und Juli werden wieder Hauptplatzkonzerte abgehalten. Zusätzlich finden im Rahmen des Italienmarktes am 29. und 30. Juni Konzerte statt. Einstimmig beschlossen.
- Es werden aktuelle Ansichtskarten von Neunkirchen produziert. Einstimmig beschlossen.
- Für den neuen Paläontologieraum im Städtischen Museum wird zusätzliches Material angekauft. Einstimmig beschlossen.
- Für das Städtische Museum werden für die Gestaltung eines Schaukastens zum Thema "Vögel des Gartens" und ein Diorama Anschaffungen getätigt. Einstimmig beschlossen.
- Zu Ostern, im Sommer und im Advent wird die Gemeinde wieder ein Ferienspiel organisieren. Zur Kennzeichnung der Veranstaltungsorte wird heuer eine Beachflag angekauft. Einstimmig beschlossen.
- Im Grünstreifen Beethovengasse mussten Kirschbäume wegen Überalterung entfernt werden, 13 Hainbuchen werden dort nachgepflanzt. Einstimmig beschlossen.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 5.3.2018 u.a. beschlossen.
- Vergabe, Einleitung und Durchführung der Budgetkonsolidierung. Mehrheitlich beschlossen.
- Neue Verodnung über die Bezüge der Mandatare (Reduktion der Bezüge.) Einstimmig beschlossen.
- Rechnungsabschluss 2017. Mehrheitlich beschlossen.
- Primar Dr. Gerhard Koinig wird der Ehrenring verliehen, Alfred Peklak, Maria Peklak und Josef Haindl die Ehrennadel in Bronze. Einstimmig beschlossen.
- Die Binderallee im Stadtpark zwischen Raimundweg und Brücke Postweg erhält eine Beleuchtung. Einstimmig beschlossen.
- Das Mühlrad samt Gebäude im Stadtpark wird saniert.Einstimmig beschlossen.
- Neunkirchen nimmt am Audit familienfreundliche Gemeinde und am Audit für das UNICEF-Zertifikat "Kinderfreundliche Gemeinde" teil und will mit der Kleinregion Schwarzatal das staatliche Gütezeichen "familienfreundliche Region" erlangen. Einstimmig beschlossen.
- Die Wasserleitung Blätterstraße wird zwischen Uhlandstraße und Petzoldgasse erneuert. Einstimmig beschlossen.
- Der Zusammenschluss der Wasserleitung Gutenbergstraße zur Negrelligasse wird durchgeführt.Einstimmig beschlossen.
- Für den Wirtschaftshof wird ein neuer Hochdruckreiniger angeschafft. Einstimmig beschlossen.
- Die Schreckgasse wird zwischen Neufeldtgasse und Urtelgasse saniert. Die Wasserleitung wird in diesem Bereich neu verlegt. Einstimmig beschlossen.
- Die Steinfeldgasse wird saniert. Einstimmig beschlossen.
- In der Schweiglstraße werden Oberbauarbeiten durchgeführt. Einstimmig beschlossen.
- Neunkirchen will Natur im Garten Gemeinde werden. Einstimmig beschlossen.
- Die Aktion Baumbausteine wird Baumpflanzungen forcieren. Einstimmig beschlossen.
- Neunkirchen wird 2018 Mitglied bei "Obst im Schneebergland". Mehrheitlich beschlossen.
- In der Mühlgasse werden Bodenuntersuchungen durchgeführt. Einstimmig beschlossen.
- Die Dreifaltigkeitssäule wird saniert. Einstimmig beschlossen.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 7.5.2018 u.a. beschlossen:
- Die Straßenwalze am Spielplatz im Stadtpark
wird im Rahmen des Ferienspiels restauriert und bunt bemalt. Einstimmig beschlossen.
- Die Pumpensteuerung des Brunnens im Friedhof
wird saniert. Einstimmig beschlossen.
- Im Rathaus wird der elektronische Rechtsverkehr
eingeführt, der in der Kommunikation mit dem Bezirksgericht künftig Zeit und
Materialkosten spart sowie Übertragungsfehler reduziert. Einstimmig beschlossen.
- Die Stadtgemeinde übernimmt die Patronanz für
das Rennen der österreichischen Staatsmeisterschaft im Seifenkistenrennen in Neunkirchen.Einstimmig beschlossen.
- Die Stadtgemeinde unterstützt die Durchführung
des Rennens im Rahmen der Pumptrack World Championship. Einstimmig beschlossen.
- Gemeinsam mit Raiffeisenbank und Schneider Holding
werden Mehrwegbecher angeschafft, die bei Veranstaltungen verwendet werden. Einstimmig beschlossen.
- Das Musikprogramm für das Stadtfest 2018 wurde
beschlossen – es treten die Black Valley Big Band, Hauki, Joe Ditty Band, Riff
Raff und die Trachtenkapelle Natschbach-Loipersbach auf. Einstimmig beschlossen.
- Eine zweite Bücherbox wird angeschafft. Aus der Box können Bücher entnommen und hineingegeben
werden.Einstimmig beschlossen.
- Der Kindergarten Blätterstraße erhält neue
Tische und Sessel, in der Küche wird ein neuer Boden gelegt, es wird neu ausgemalt,
sowie Decke und Beleuchtung ausgetauscht. Auch der Personalraum erhält einen neuen
Bodenbelag. Einstimmig beschlossen.
- Für den Garten des Kindergarten Mollram wird
eine Minivogelnestschaukel angeschafft, ebenso wird der Parkettboden im Bewegungsraum
saniert. Einstimmig beschlossen.
- Die Gruppenräume im Kindergarten
Rohrbacherstraße bekommen Sonnenschutzrollos. Einstimmig beschlossen.
- 2018 wird die Kanalzustandserhebung für das Gebiet
nördlich der Schwarza (rund 30 Kilometer Länge) durchgeführt. Die Planungsarbeiten
dazu wurden vergeben. Einstimmig beschlossen.
- Die Teilsanierung der Augasse wurde
beschlossen. Einstimmig beschlossen.
- Die Veranstaltungsreihe „Abendklänge im
Viertel“ wird 2018 mit vier Terminen zwischen Juni und September fortgeführt. Einstimmig beschlossen.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11.6.2018 u.a. beschlossen
- Im August werden erstmalig vier Konzerte mit jungen Künstlern unter dem Titel "Summer Stage" abgehalten. Einstimmig beschlossen.
- Im Landeskindergarten Rohrbacherstraße werden Garderobe und ein Gruppenraum neu ausgemalt und sechs Treppenhochstühle angekauft. Einstimmig beschlossen.
- Im Landeskindergarten Blätterstraße wird ein neuer Küchenblock angekauft. Einstimmig beschlossen.
- Der Landeskindergarten Wienerstraße erhält vier neue Treppenhochstühle. Einstimmig beschlossen.
- Ein gesetzlich vorgeschriebenes Gutachten wird in Auftrag gegeben, das feststellen soll, ob man den Streusplitt einer Wiederverwendung zuführen kann (z.B. für den Feldwegebau).Einstimmig beschlossen.
- Die Vergabe der wiederkehrenden Überprüfung der Straßenbeleuchtungsverteiler wurde einstimmig beschlossen.
- Im Bereich des Kindergartens Blätterstraße wird der Gehsteig auf 34 Metern saniert und die Zufahrt in die Grünlandgasse neu befestigt. Einstimmig beschlossen.
- Im Zuge des Netzausbaus der EVN wird die Freileitung der Straßenbeleuchtung im Bereich des Meranerplatze und Weyprechtgasse sowie im Bereich Stiftergasse und Verlängerung Schreckgasse demoniert und ins Erdreich verlegt. In beiden Straßen werden zusätzliche Lichtpunkte errichtet. Einstimmig beschlossen.
- Neunkirchen wird wieder im Rahmen der europäischen Mobilitätswoche von 17. bis 22. September einen autofreien Tag organisieren. Einstimmig beschlossen.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.6.2018 u.a. beschlossen:
- Einen Zusatzvertrag mit den ÖBB, die am Bahnhof im Bereich des Park & Ride eine e-Ladestation mit zwei Ladepunkten einrichten will. Einstimmig beschlossen.
- Die Sparkasse Neunkirchen verleiht die römerzeitlichen archäologischen Funde von der Grabung am Sparkassenplatz in der Zeil an das Städtische Museum. Einstimmig beschlossen.
- Die Deutschkurse für Neunkirchner Frauen mit Migrationshintergrund werden ab September fortgeführt. Mehrheitlich beschlossen.
- Die Stadtgemeinde übernimmt die Trägerschaft für das Projekt "Bauchgefühl - Begleitung schwangerer Mädchen und junger Familien". Durchgeführt wird es von der Jugendberatungsstelle (Jubs) Neunkirchen. Mehrheitlich beschlossen.
- Für den Städtischen Wirtschaftshof muss ein neuer Radbagger für das Wasserwerk angeschafft werden. Einstimmig beschlossen.
- Die Schwarzottstraße zwischen Daneggerstraße und Wartmannstetterstraße wird in "Schneiderstraße" umbenannt. Einstimmig beschlossen.
- Für die Erweiterung der Ortskanalisation in der Gartenstadt wurden die Erd- und Baumeisterarbeiten vergeben. Einstimmig beschlossen.
- Der Neubau der Brücke über den Werkskanal in der Postgasse wurde beschlossen. Einstimmig beschlossen.
- Der Minoritenplatz wird neu gestaltet. Einstimmig beschlossen.
- Vor der Musikschule am Parkplatz in der Fabriksgasse wird eine Elektrotankstelle errichtet. Ab August wird hier auch ein Fahrzeug im Rahmen eine dreimonatigen e-Carsharing-Projekes mit der Klimia- und Energiemodellregion Schwarzatal stationiert. Einstimmig beschlossen.
- Die Sirenenanlage wird repariert. Einstimmig beschlossen.
- Die Serverlandschaft im Rathaus wird erneuert. Einstimmig beschlossen.
- Für die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung wurden die nötigen Anschaffungen sowie der Werkvertrag für Dienstleistungen beschlossen. Einstimmig beschlossen.
- Der Ausschuss für Wirtschaft soll sich mit der Möglichkeit eines City Taxis befassen. Einstimmig beschlossen.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 17.9.2018 u.a. beschlossen
- Im Schafferhofergarten wird ein Bewegungspark für Kinder und Erwachsene geschaffen und besteht aus mehreren Stationen. Grundsätzliche Errrichtung einstimmig beschlossen, Errichtung im Schafferhoferpark mehrheitlich beschlossen.
- Im Städtischen Museum wird eine neue Alarmanlage angeschafft. Einstimmig beschlossen.
- Im Oktober wird eine Sonderausstellung im Museum zur langen Nacht der Kultur im Schwarzatal gestaltet.
Einstimmig beschlossen.
- Die freiwilligen HelferInnen bei Essen auf Rädern werden zu einem Dankesessen eingeladen. Einstimmig beschlossen.
- In Friedhofsgasse und Luttergasse wird die Fahrbahnoberfläche saniert.
Einstimmig beschlossen.
- Die Sanierung von Nestroygasse, Bahnstraße, Burgenlandgasse, Bauvereinsgasse und Kramlingergasse wurde einstimmig beschlossen.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.9.2018 u.a. beschlossen:
- Für die Umgestaltung des Minoritenplatzes wird ein Darlehen im Rahmen der Landesfinanzsonderaktion Arbeitsplatzmotor Gemeinden aufgenommen. Mehrheitlich beschlossen.
- Der Nachtragsvoranschlag wurde mehrheitlich beschlossen.
- Die Umsetzung der Ergebnisse der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung wurde mehrheitlich beschlossen.
- Die Leistungen für die Reinigung und Zustandserhebung der Kanalisation nördlich der Schwarza (ca. 30 Kilometer Gesamtlänge) wurde vergeben. Einstimmig beschlossen.
- Der Grundsatzbeschluss zur Umlegung des bestehenden Güterwegs im Bereich Schwarzottstraße/Daneggerstraße wurde einstimmig genehmigt.
- Der Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Teilnahme an der Klima- und Energiemodellregion (KEM) wurde einstimmig gefasst.
- Für die Freiwillige Feuerwehr Neunkirchen-Stadt wird ein Voraus-Rüstfahrzeug nachbeschafft. Einstimmig beschlossen.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 22.10.2018 u.a. beschlossen:
- Die Sturmgewehre der Stadtpolizei werden nicht mehr benötigt und somit aus dem Inventar ausgeschieden und veräußert. Einstimmig beschlossen.
- Der Alkomat der Stadtpolizei wird aus dem Inventar ausgeschieden und verkauft. Einstimmig beschlossen.
- Eine dritte Laserbox wird angeschafft. Einstimmig beschlossen.
- Nachkäufe von Hard- und Software wurden einstimmig beschlossen.
- Die Durchführung des Advents am Hauptplatz an zwei Wochenenden (23.-25.11. und 30.11.-2.12.) wurde einstimmig beschlossen.
- Einstimmig beschlossen wurden der Ankauf von kleinen Geschenken für die Besuche im NÖ Landespensionistenheim zu Weihnachten.
- Der deftekte Touch-Panel der Entkeimungsanlage wird ausgetauscht. Einstimmig beschlossen.
- Die Mitverlegung der Wasserleitung der Gartenstadt Neunkirche im Zuge der Kanalisationsarbeiten wurde einstimmig beschlossen.
- Ein Mähtraktor inkl. Winterdienstausrüstung für den Städtischen Wirtschaftshof wird angeschafft. Einstimmig beschlossen.
- Für den Winterdienst wird ein Traktor angemietet. Einstimmig beschlossen.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 14.11.2018 die VertreterInnen in den Ausschuss zur Polytechnischen Schulgemeinde Ternitz gewählt und einstimmig beschlossen.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 19.11.2018 u.a. beschlossen:
- Der Freiluft-Zählerverteiler im Schafferhofergarten wird erneuert. Einstimmig beschlossen
- Vom 14., 15. und 16. Dezember wird der Advent im Stadtpark durchgeführt. Einstimmig beschlossen
- Am 27.12. wird die Startnummernauslosung für den Riesentorlauf am Semmering am Hauptplatz in Neunkirchen durchgeführt. Einstimmig beschlossen
- Für den NÖ Landeskindergarten Wienerstraße wird eine Gartenhütte angekauft. Einstimmig beschlossen
- Die Fertigstellungskosten für die Brücke Schwangasse wurden einstimmig beschlossen.
- Die Sanierung der Randleisten in Weyprechtgasse und Meranerplatz wurde einstimmig beschlossen.
- In der Burgenlandgasse werden 2019 acht Bäume geplanzt. Einstimmig beschlossen
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 26.11.2018 u.a. beschlossen:
- Aufträge für die Betreuung des Winterdienstes wurden einstimmig beschlossen.
- Zusätzliche Aufträge für die Sanierung des Mühlrades wurden mehrheitlich beschlossen.
- Der Mietvertrag für den Parkplatz in der Postgasse wurde einstimmig verlängert.
- Die Kurzparkzonenverordnung wurde geändert. Künftig sind pro 30 Minuten € 0,60 zu bezahlten. Einstimmig beschlossen.
- Die Tarife für die Inserate in der neuen Gemeindestube wurden angepasst. Einstimmig beschlossen.
- Die Richtlinie für die Gewährung von Ehrengaben zu Geburts- und Hochzeitsjubiläen wurden abgeändert. Einstimmig beschlossen.
- Die Richtlinien für die Verleihung von Ehrenzeichen und Ehrenringen wurden abgeändert. Einstimmig beschlossen.
- Die Richtlinie über die Gewährung von Bauvollendungsdarlehen wurde aufgehoben. Mehrheitlich beschlossen.
- Die Richtlinie zur Aktion "Gesicht zur Wirtschaft" wurde abgeändert. Einstimmig beschlossen.
- Für die Nutzung der Informationstafeln der Stadtgemeinde wurde mehrheitlich eine Richtlinie beschlossen.
- Die Förderung für den Schülertreff im Schuljahr 2018/19 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Richtlinie für den Fahrtkostenzuschuss für SOMA-Mitarbeiter wurde mehrheitlich aufgehoben.
- Die Richtlinie für den Fahrtkostenzuschuss für Neunkirchner Studierende wurde mehrheitlich aufgehoben.
- Die Richtlinien über die Zuerkennung eines Nikolaus- bzw. Osterpaketes und Gewährung des Weihnachtsgeldes wurden einstimmig abgeändert (Anm. Auszahlungsart).
- Maßnahmenplan und Zielvereinbarung für die familienfreundlichegemeinde wurden einstimmig beschlossen.
- Subventionen an Pensionisten- und Seniorenverbände wurden einstimmig beschlossen.
- Die Verrechnung von zusätzlichen Ablesungen von Wasserzählern durch das Wasserwerk wurde einstimmig beschlossen.
- Das Freibad im Erholungszentrum bietet 2019 die NÖ Card an. Einstimmig beschlossen.
- Die Richtlinien für die Verleihung von Sportehrennadeln wurden einstimmig abgeändert.
- Subventionsansuchen für Vereine wurden einstimmig beschlossen.
- Flächenwidmungsplanänderungen sowie Bebauungsplanänderungen wurden einstimmig beschlossen.
- Die Nutzungsvereinbarung der Stadtgemeinde zum e-Car-Sharing wurde einstimmig verlängert.
- Die kommunale Sonderförderung für Wärmedämmung in Altbauten wurden mir Mehrheitsbeschluss aufgehoben.
- Die Förderung zur Errichtung von Solaranlagen wurde mehrheitlich aufgehoben.
- Energiesparende und emissionsmindernde Maßnahmen werden nicht mehr gefördert. Mehrheitlich beschlossen.
- Private können auf eigene Kosten Gutachten vor einer Baumfällung erstellen lassen. Einstimmig beschlossen.
- Die Erhöhung der Hundeabgabe ab 1.1.2019 wurde einstimmig beschlossen.
- Die Richtlinien für die Förderung der Eigenmittelfinanzierung für Wohnungen wurden mit Mehrheitsbeschluss aufgehoben.
- Subventionen an Institutionen. Maschinengemeinschaften und die Jugendberatungsstelle wurden einstimmig gewährt.
- Die Änderung der Zins- und Tilgungsmodalitäten des Betriebsmittelkredites für das Krankenhaus wurde einstimig beschlossen.
- Der Voranschlag 2019 inkl. Dienstpostenplan und mittelfristiger Finanzplan 2019-2023 der Stadtgemeinde wurde mehrheitlich beschlossen.
