Gemeinderats- und Stadtratsbeschlüsse

Zu den Beschlüssen im Gemeinderat können Sie auch die Protokolle der öffentlichen Sitzung  einsehen. Diese werden nach Genehmigung durch den Gemeinderat online gestellt.

•  Gemeinderats- und Stadtratsbeschlüsse 2018

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 29.1.2018 u.a. folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  • Die Sanierung der Urnenmauer am Städtischen Friedhof wird mit Beauftragung der Arbeiten für die linke Seite abgeschlossen. Bodeneinfassung und -platten werden erneuert. Einstimmig beschlossen
  • 2018 werden von der Gemeinde „Jazz am Stiergraben“ und zwei Akkordeonkonzerte durchgeführt. Einstimmig beschlossen
  • Für die FF Neunkirchen-Stadt wird ein neues Sprungkissen für Personenrettungen angeschafft. Einstimmig beschlossen

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 26.2.2018 u.a. beschlossen:

  • Im Mai, Juni und Juli werden wieder Hauptplatzkonzerte abgehalten. Zusätzlich finden im Rahmen des Italienmarktes am 29. und 30. Juni Konzerte statt. Einstimmig beschlossen.
  • Es werden aktuelle Ansichtskarten von Neunkirchen produziert. Einstimmig beschlossen.​
  • ​Für den neuen Paläontologieraum im Städtischen Museum wird zusätzliches Material angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Für das Städtische Museum werden für die Gestaltung eines Schaukastens zum Thema "Vögel des Gartens" und ein Diorama Anschaffungen getätigt.​ Einstimmig beschlossen.
  • ​Zu Ostern, im Sommer und im Advent wird die Gemeinde wieder ein Ferienspiel organisieren. Zur Kennzeichnung der Veranstaltungsorte wird heuer eine Beachflag angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Im Grünstreifen Beethovengasse mussten Kirschbäume wegen Überalterung entfernt werden, 13 Hainbuchen werden dort nachgepflanzt. Einstimmig beschlossen.​

  Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 5.3.2018 u.a. beschlossen.

  • Vergabe, Einleitung und Durchführung der Budgetkonsolidierung. Mehrheitlich beschlossen.
  • Neue Verodnung über die Bezüge der Mandatare (Reduktion der Bezüge.) Einstimmig beschlossen.
  • Rechnungsabschluss 2017. Mehrheitlich beschlossen.
  • Primar Dr. Gerhard Koinig wird der Ehrenring verliehen, Alfred Peklak, Maria Peklak und Josef Haindl die Ehrennadel in Bronze. Einstimmig beschlossen.
  • Die Binderallee im Stadtpark zwischen Raimundweg und Brücke Postweg erhält eine Beleuchtung. Einstimmig beschlossen.
  • Das Mühlrad samt Gebäude im Stadtpark wird saniert.Einstimmig beschlossen.
  • Neunkirchen nimmt am Audit familienfreundliche Gemeinde und am Audit für das UNICEF-Zertifikat "Kinderfreundliche Gemeinde" teil und will mit der Kleinregion Schwarzatal das staatliche Gütezeichen "familienfreundliche Region" erlangen. Einstimmig beschlossen.
  • Die Wasserleitung Blätterstraße wird zwischen Uhlandstraße und Petzoldgasse erneuert. Einstimmig beschlossen.
  • Der Zusammenschluss der Wasserleitung Gutenbergstraße zur Negrelligasse wird durchgeführt.Einstimmig beschlossen.
  • Für den Wirtschaftshof wird ein neuer Hochdruckreiniger angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Die Schreckgasse wird zwischen Neufeldtgasse und Urtelgasse saniert. Die Wasserleitung wird in diesem Bereich neu verlegt. Einstimmig beschlossen.
  • Die Steinfeldgasse wird saniert. Einstimmig beschlossen.
  • In der Schweiglstraße werden Oberbauarbeiten durchgeführt. Einstimmig beschlossen.
  • Neunkirchen will Natur im Garten Gemeinde werden. Einstimmig beschlossen.
  • Die Aktion Baumbausteine wird Baumpflanzungen forcieren. Einstimmig beschlossen.
  • Neunkirchen wird 2018 Mitglied bei "Obst im Schneebergland". Mehrheitlich beschlossen.
  • In der Mühlgasse werden Bodenuntersuchungen durchgeführt. Einstimmig beschlossen.
  • Die Dreifaltigkeitssäule wird saniert. Einstimmig beschlossen.

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 7.5.2018 u.a. beschlossen:

  • Die Straßenwalze am Spielplatz im Stadtpark wird im Rahmen des Ferienspiels restauriert und bunt bemalt. Einstimmig beschlossen.
  • Die Pumpensteuerung des Brunnens im Friedhof wird saniert. Einstimmig beschlossen.
  • Im Rathaus wird der elektronische Rechtsverkehr eingeführt, der in der Kommunikation mit dem Bezirksgericht künftig Zeit und Materialkosten spart sowie Übertragungsfehler reduziert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Stadtgemeinde übernimmt die Patronanz für das Rennen der österreichischen Staatsmeisterschaft im Seifenkistenrennen  in Neunkirchen.Einstimmig beschlossen.
  • Die Stadtgemeinde unterstützt die Durchführung des Rennens im Rahmen der Pumptrack World Championship. Einstimmig beschlossen.
  • Gemeinsam mit Raiffeisenbank und Schneider Holding werden Mehrwegbecher angeschafft, die bei Veranstaltungen verwendet werden. Einstimmig beschlossen.
  • Das Musikprogramm für das Stadtfest 2018 wurde beschlossen – es treten die Black Valley Big Band, Hauki, Joe Ditty Band, Riff Raff und die Trachtenkapelle Natschbach-Loipersbach auf. Einstimmig beschlossen.
  • Eine zweite Bücherbox wird angeschafft.  Aus der Box können Bücher entnommen und hineingegeben werden.Einstimmig beschlossen.
  • Der Kindergarten Blätterstraße erhält neue Tische und Sessel, in der Küche wird ein neuer Boden gelegt, es wird neu ausgemalt, sowie Decke und Beleuchtung ausgetauscht.  Auch der Personalraum erhält einen neuen Bodenbelag. Einstimmig beschlossen.
  • Für den Garten des Kindergarten Mollram wird eine Minivogelnestschaukel angeschafft, ebenso wird der Parkettboden im Bewegungsraum saniert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Gruppenräume im Kindergarten Rohrbacherstraße bekommen Sonnenschutzrollos.  Einstimmig beschlossen.
  • 2018 wird die Kanalzustandserhebung für das Gebiet nördlich der Schwarza (rund 30 Kilometer Länge) durchgeführt. Die Planungsarbeiten dazu wurden vergeben. Einstimmig beschlossen.
  • Die Teilsanierung der Augasse wurde beschlossen. Einstimmig beschlossen.
  • Die Veranstaltungsreihe „Abendklänge im Viertel“ wird 2018 mit vier Terminen zwischen Juni und September fortgeführt. Einstimmig beschlossen.

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11.6.2018 u.a. beschlossen

  • Im August werden erstmalig vier Konzerte mit jungen Künstlern unter dem Titel "Summer Stage" abgehalten. Einstimmig beschlossen.
  • Im Landeskindergarten Rohrbacherstraße werden Garderobe und ein Gruppenraum neu ausgemalt und sechs Treppenhochstühle angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • ​Im Landeskindergarten Blätterstraße wird ein neuer Küchenblock angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Der Landeskindergarten Wienerstraße erhält vier neue Treppenhochstühle. Einstimmig beschlossen.
  • Ein gesetzlich vorgeschriebenes Gutachten wird in Auftrag gegeben, das feststellen soll, ob man den Streusplitt einer Wiederverwendung zuführen kann (z.B. für den Feldwegebau).Einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe der wiederkehrenden Überprüfung der Straßenbeleuchtungsverteiler wurde einstimmig beschlossen.​
  • Im Bereich des Kindergartens Blätterstraße wird der Gehsteig auf 34 Metern saniert und die Zufahrt in die Grünlandgasse neu befestigt. Einstimmig beschlossen.
  • ​Im Zuge des Netzausbaus der EVN wird die Freileitung der Straßenbeleuchtung im Bereich des Meranerplatze und Weyprechtgasse sowie im Bereich Stiftergasse und Verlängerung Schreckgasse demoniert und ins Erdreich verlegt. In beiden Straßen werden zusätzliche Lichtpunkte errichtet. Einstimmig beschlossen.
  • Neunkirchen wird wieder im Rahmen der europäischen Mobilitätswoche von 17. bis 22. September einen autofreien Tag organisieren. Einstimmig beschlossen.

  Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.6.2018 u.a. beschlossen:

  • Einen Zusatzvertrag mit den ÖBB, die am Bahnhof im Bereich des Park & Ride eine e-Ladestation mit zwei Ladepunkten einrichten will. Einstimmig beschlossen.
  • Die Sparkasse Neunkirchen verleiht die römerzeitlichen archäologischen Funde von der Grabung am Sparkassenplatz in der Zeil an das Städtische Museum. Einstimmig beschlossen.
  • Die Deutschkurse für Neunkirchner Frauen mit Migrationshintergrund werden ab September fortgeführt. Mehrheitlich beschlossen. ​
  • Die Stadtgemeinde übernimmt die Trägerschaft für das Projekt "Bauchgefühl - Begleitung schwangerer Mädchen und junger Familien". Durchgeführt wird es von der Jugendberatungsstelle (Jubs) Neunkirchen. Mehrheitlich beschlossen.
  • Für den Städtischen Wirtschaftshof muss ein neuer Radbagger für das Wasserwerk angeschafft werden. Einstimmig beschlossen.
  • Die Schwarzottstraße zwischen Daneggerstraße und Wartmannstetterstraße wird in "Schneiderstraße" umbenannt. Einstimmig beschlossen.
  • Für die Erweiterung der Ortskanalisation in der Gartenstadt wurden die Erd- und Baumeisterarbeiten vergeben. ​​Einstimmig beschlossen.
  • ​Der Neubau der Brücke über den Werkskanal in der Postgasse wurde beschlossen. Einstimmig beschlossen.
  • Der Minoritenplatz wird neu gestaltet. Einstimmig beschlossen.
  • Vor der Musikschule am Parkplatz in der Fabriksgasse wird eine Elektrotankstelle errichtet. Ab August wird hier auch ein Fahrzeug im Rahmen eine dreimonatigen e-Carsharing-Projekes mit der Klimia- und Energiemodellregion Schwarzatal stationiert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Sirenenanlage wird repariert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Serverlandschaft im Rathaus wird erneuert. Einstimmig beschlossen.
  • Für die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung wurden die nötigen Anschaffungen sowie der Werkvertrag für Dienstleistungen beschlossen. Einstimmig beschlossen.
  • ​​​​Der Ausschuss für Wirtschaft soll sich mit der Möglichkeit eines City Taxis befassen. Einstimmig beschlossen.

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 17.9.2018 u.a. beschlossen

  • Im Schafferhofergarten wird ein Bewegungspark für Kinder und Erwachsene geschaffen und besteht aus mehreren Stationen. ​Grundsätzliche Errrichtung einstimmig beschlossen, Errichtung im Schafferhoferpark mehrheitlich beschlossen.​
  • Im Städtischen Museum wird eine neue Alarmanlage angeschafft. ​Einstimmig beschlossen.​
  • Im Oktober wird eine Sonderausstellung im Museum zur langen Nacht der Kultur im Schwarzatal gestaltet.
    ​Einstimmig beschlossen.
  • Die freiwilligen HelferInnen bei Essen auf Rädern werden zu einem Dankesessen eingeladen. ​Einstimmig beschlossen.
  • ​In Friedhofsgasse und Luttergasse wird die Fahrbahnoberfläche saniert.
    ​Einstimmig beschlossen.
  • ​Die Sanierung von Nestroygasse, Bahnstraße, Burgenlandgasse, Bauvereinsgasse und  Kramlingergasse wurde einstimmig beschlossen.

  Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.9.2018 u.a. beschlossen:

  • Für die Umgestaltung des Minoritenplatzes wird ein Darlehen im Rahmen der Landesfinanzsonderaktion Arbeitsplatzmotor Gemeinden aufgenommen. Mehrheitlich beschlossen.
  • Der Nachtragsvoranschlag wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Die Umsetzung der Ergebnisse der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Die Leistungen für die Reinigung und Zustandserhebung der Kanalisation nördlich der Schwarza (ca. 30 Kilometer Gesamtlänge) wurde vergeben. Einstimmig beschlossen.
  • Der Grundsatzbeschluss zur Umlegung des bestehenden Güterwegs im Bereich Schwarzottstraße/Daneggerstraße wurde einstimmig genehmigt.
  • Der Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Teilnahme an der Klima- und Energiemodellregion (KEM) wurde einstimmig gefasst.
  • Für die Freiwillige Feuerwehr Neunkirchen-Stadt wird ein Voraus-Rüstfahrzeug nachbeschafft. Einstimmig beschlossen.

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 22.10.2018 u.a. beschlossen:

  • Die Sturmgewehre der Stadtpolizei werden nicht mehr benötigt und somit aus dem Inventar ausgeschieden und veräußert. Einstimmig beschlossen.
  • Der Alkomat der Stadtpolizei wird aus dem Inventar ausgeschieden und verkauft. Einstimmig beschlossen.
  • Eine dritte Laserbox wird angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Nachkäufe von Hard- und Software wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Durchführung des Advents am Hauptplatz an zwei Wochenenden (23.-25.11. und 30.11.-2.12.) wurde einstimmig beschlossen.
  • Einstimmig beschlossen wurden der Ankauf von kleinen Geschenken für die Besuche im NÖ Landespensionistenheim zu Weihnachten.
  • Der deftekte Touch-Panel der Entkeimungsanlage wird ausgetauscht. Einstimmig beschlossen.
  • Die Mitverlegung der Wasserleitung der Gartenstadt Neunkirche im Zuge der Kanalisationsarbeiten wurde einstimmig beschlossen.
  • Ein Mähtraktor inkl. Winterdienstausrüstung für den Städtischen Wirtschaftshof wird angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Für den Winterdienst wird ein Traktor angemietet. Einstimmig beschlossen.

  Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 14.11.2018 die VertreterInnen in den Ausschuss zur Polytechnischen Schulgemeinde Ternitz gewählt und einstimmig beschlossen.

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 19.11.2018 u.a. beschlossen:

  • Der Freiluft-Zählerverteiler im Schafferhofergarten wird erneuert. Einstimmig beschlossen
  • Vom 14., 15. und 16. Dezember wird der Advent im Stadtpark durchgeführt. Einstimmig beschlossen
  • Am 27.12. wird die Startnummernauslosung für den Riesentorlauf am Semmering am Hauptplatz in Neunkirchen durchgeführt. Einstimmig beschlossen
  • Für den NÖ Landeskindergarten Wienerstraße wird eine Gartenhütte angekauft. Einstimmig beschlossen
  • Die Fertigstellungskosten für die Brücke Schwangasse wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung der Randleisten in Weyprechtgasse und Meranerplatz wurde  einstimmig beschlossen.
  • In der Burgenlandgasse werden 2019 acht Bäume geplanzt. Einstimmig beschlossen

  Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 26.11.2018 u.a. beschlossen:

  • Aufträge für die Betreuung des Winterdienstes wurden einstimmig beschlossen.
  • Zusätzliche Aufträge für die Sanierung des Mühlrades wurden mehrheitlich beschlossen.
  • Der Mietvertrag für den Parkplatz in der Postgasse wurde einstimmig verlängert.
  • Die Kurzparkzonenverordnung wurde geändert. Künftig sind pro 30 Minuten € 0,60 zu bezahlten. Einstimmig beschlossen.
  • Die Tarife für die Inserate in der neuen Gemeindestube wurden angepasst. Einstimmig beschlossen.
  • Die Richtlinie für die Gewährung von Ehrengaben zu Geburts- und Hochzeitsjubiläen wurden abgeändert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Richtlinien für die Verleihung von Ehrenzeichen und Ehrenringen wurden abgeändert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Richtlinie über die Gewährung von Bauvollendungsdarlehen wurde aufgehoben. Mehrheitlich beschlossen.
  • Die Richtlinie zur Aktion "Gesicht zur Wirtschaft" wurde abgeändert. Einstimmig beschlossen.
  • Für die Nutzung der Informationstafeln der Stadtgemeinde wurde mehrheitlich eine Richtlinie beschlossen.
  • Die Förderung für den Schülertreff im Schuljahr 2018/19 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Richtlinie für den Fahrtkostenzuschuss für SOMA-Mitarbeiter wurde mehrheitlich aufgehoben.
  • Die Richtlinie für den Fahrtkostenzuschuss für Neunkirchner Studierende wurde mehrheitlich aufgehoben.
  • Die Richtlinien über die Zuerkennung eines Nikolaus- bzw. Osterpaketes und Gewährung des Weihnachtsgeldes wurden einstimmig abgeändert (Anm. Auszahlungsart).
  • Maßnahmenplan und Zielvereinbarung für die familienfreundlichegemeinde wurden einstimmig beschlossen.
  • Subventionen an Pensionisten- und Seniorenverbände wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Verrechnung von zusätzlichen Ablesungen von Wasserzählern durch das Wasserwerk wurde einstimmig beschlossen.
  • Das Freibad im Erholungszentrum bietet 2019 die NÖ Card an. Einstimmig beschlossen.
  • Die Richtlinien für die Verleihung von Sportehrennadeln wurden einstimmig abgeändert.
  • Subventionsansuchen für Vereine wurden einstimmig beschlossen.
  • Flächenwidmungsplanänderungen sowie Bebauungsplanänderungen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Nutzungsvereinbarung der Stadtgemeinde zum e-Car-Sharing wurde einstimmig verlängert.
  • Die kommunale Sonderförderung für Wärmedämmung in Altbauten wurden mir Mehrheitsbeschluss aufgehoben.
  • Die Förderung zur Errichtung von Solaranlagen wurde mehrheitlich aufgehoben.
  • Energiesparende und emissionsmindernde Maßnahmen werden nicht mehr gefördert. Mehrheitlich beschlossen.
  • Private können auf eigene Kosten Gutachten vor einer Baumfällung erstellen lassen. Einstimmig beschlossen.
  • Die Erhöhung der Hundeabgabe ab 1.1.2019 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Richtlinien für die Förderung der Eigenmittelfinanzierung für Wohnungen wurden mit Mehrheitsbeschluss aufgehoben.
  • Subventionen an Institutionen. Maschinengemeinschaften und die Jugendberatungsstelle wurden einstimmig gewährt.
  • Die Änderung der Zins- und Tilgungsmodalitäten des Betriebsmittelkredites für das Krankenhaus wurde einstimig beschlossen.
  • Der Voranschlag 2019 inkl. Dienstpostenplan und mittelfristiger Finanzplan 2019-2023 der Stadtgemeinde wurde mehrheitlich beschlossen.
•  Gemeinderats- und Stadtratsbeschlüsse 2019

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 28. Jänner 2019 u.a. beschlossen:

  • Für den Wirtschaftshof wird eine neue Pritsche angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Ein Planungsübereinkommen mit der ÖBB Infrastruktur AG und dem Land NÖ (ST4) wurde einstimmig beschlossen. Demzufolge soll eine Machbarkeitsstudie über die Zukunft der Eisenbahnkreuzungen im Gemeindegebiet von Neunkirchen an der Bahnstrecke Wien Süd - Spielfeld-Straß (Raglitzerstraße und Flatzerstraße) erstellt werden.
  • Die Arbeiten für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen für den Radweg Blätterstraße wurden vergeben. Einstimmig beschlossen.
  • Im Restaurant im Schafferhofergarten muss ein neues Gas-Brennwertgerät angeschafft werden. Einstimmig beschlossen.
  • Musikerhonorare für das Stadtfest im September 2019 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Durchführung der Konzerte von Jazz am Stiergraben 2019 wurde einstimmig beschlossen.
  • Zwei Akkordeonkonzerte im Jahr 2019 wurden einstimmig beschlossen.

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 4. März 2019 u.a. beschlossen:

  • Die im Herbst 2017 begonnene Sanierung des Beton-Urnenhains und des Atriums am Städtischen Friedhof wird heuer mit einem Anstrich für die Außenmauer abgeschlossen. Einstimmig beschlossen.
  • 2019 und 2020 werden am Städtischen Friedhof insgesamt zwölf Urnenstelen sowie eine Aussegnungsstation errichtet. Einstimmig beschlossen.
  • Für die Kleinkindbetreuung wird ein Hygienegeschirrspüler angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Im Städtischen Museum wird ab April eine Sonderausstellung zum Thema „Facettenreiches Schwarzatal 2019 – Bewegung und Handelsvielfalt in der Region“ zu sehen sein. Einstimmig beschlossen.
  • Die Alarmanlage im Städtischen Museum wird mit einer neuen Wählereinheit versehen. Einstimmig beschlossen.
  • Im Sommer wird die Gemeinde wieder ein Ferienspiel organisieren.Einstimmig beschlossen.
  • Für den Wirtschaftshof wird ein neuer Mini-Bagger angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Für den neuen Radweg in der Blätterstraße wurde die örtliche Bauaufsicht für die Straßenarbeiten vergeben. Einstimmig beschlossen.
  • Die Nachpflanzung von viere Säulen-Hainbuchen, einem Kriecherlbaum und einer Säulen-Kirsche wurde einstimmig beschlossen.

  Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 11. März 2019 u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

  • Der Rechnungsabschluss 2018 wurde mehrheitlich angenommen.
  • Der Förderungsantrag für die Wasserversorgungsanlage BA 6 Sanierung der Senkbrunnen A und B Stixtenstein-Mahrwiese wurde einstimmig beschlossen.
  • Für das Auslesen und die Verwaltung der Hydro-Wasserzähler wurde eine neue Software angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Der Neunkirchner Firmenlauf wird unterstützt. Einstimmig beschlossen.
  • Die Stadtgemeinde gibt eine Willenserklärung für ein City Anruf Sammel Taxi (City-AST), womit eine kostenlose Detailplanung erfolgen kann. Einstimmig beschlossen.
  • Die Gemeinde unterstützt die Aktion "one billion rising" des Frauenhauses Neunkirchen. Einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Rohrmaterial für die Umlegung der Wasserleitung wurde einstimmig beschlossen. Diese Arbeiten sind aufgrund des Baus einer Bahnunterführung in Rohrbach nötig.
  • Einstimmig beschlossen wurde die Anschaffung von zwei Notstromaggregaten für die Wasserversorgungsanlage.
  • Das Straßenbauprogramm für 2019 wurde auf Basis des Straßenerhaltungsmanagements einstimmig beschlossen.
  • Eine Resolution zur Initiative "Ausbildung statt Abschiebung" wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Die Kündigung des Pachtvertrages für das Restaurant im Erholungszentrum wurde mehrheitlich beschlossen.

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 23. April 2019 u.a. beschlossen:

  • Die Sanierung der WC-Anlagen im Schafferhofergarten. Einstimmig beschlossen.
  • Für die Wasserversorgung am Friedhof wird eine neue Pumpe angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Am 10. Mai wird die Kinderveranstaltung mini9kirchen durchgeführt. Einstimmig beschlossen.
  • Im Mai und Juni werden wieder Konzerte am Hauptplatz durchgeführt. Einstimmig beschlossen.
  • Für die Innenstadt werden neue Blumentröge angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Der NÖ Landeskindergarten Schreckgasse erhält ein Beschattungssegel. Einstimmig beschlossen.
  • ​​​​​Der NÖ Landeskindergarten Fabriksgasse erhält neue Spielgeräte für den Garten. Einstimmig beschlossen.
  • Für den NÖ Landeskindergarten Wienerstraße ​werden neue Spielgeräte für den Garten angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • ​Der Garten des NÖ Landeskindergartens Wienerstraße wird neu gestaltet. Einstimmig beschlossen.
  • ​Der NÖ Landeskindergarten Peisching erhält ein Weidentipi für den Garten. Einstimmig beschlossen.
  • Der NÖ Landeskindergarten Mollram bekommt eine neue Tisch-Bank-Kombination für den Garten. Einstimmig beschlossen.
  • Gruppe 3 und Garderobe im NÖ Landeskindergarten Blätterstraße werden neu ausgemalt. Einstimmig beschlossen.
  • Der Kinderspielplatz im Freibad des Erholungszentrums wird erneuert. Einstimmig beschlossen.
  • Es wurde einstimmig beschlossen, 20 Hinweistafeln anfertigen zu lassen, die die Hundehalter darauf hinweisen, den Kot ihrer Hunde zu entsorgen.
  • Die Gemeinde nimmt wieder an der europäischen Mobilitätswoche von 16. bis 22. September teil. Einstimmig beschlossen.

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 11. Juni 2019 u.a. beschlossen:

  • Der Barfußweg im Stadtpark wird saniert. Einstimmig beschlossen.
  • Der Brunnenplatz wird neu gestaltet. Einstimmig beschlossen.
  • Die Wasserpumpe am Friedhof wird repariert. Einstimmig beschlossen.Ffür das Rathaus wird ein Staubsauger angeschafft, einstimmig beschlossen.
  • Die Platzkonzerte am Hauptplatz werden auf Juli ausgedehnt.Einstimmig beschlossen.
  • Im August wird ein Bierfest in der Herrengasse veranstaltet. Einstimmig beschlossen.
  • Anschaffungen für das Stadtfest von  6. bis 8. September wurden beschlossen. Einstimmig beschlossen.
  • Das Städtische Museum kauft ein Steinbeil aus dem Neolithikum an. Einstimmig beschlossen.
  • Am 20. Juli wird das Städtische Museum eine Sonderveranstaltung zur 50-jährigen Mondlandung veranstalten. Einstimmig beschlossen.
  • Am 5. Oktober lädt das Städtische Museum zur langen Nacht der Kultur – gemeinsam mit dem Museen in Ternitz, Raglitz und dem Rennermuseum Gloggnitz. Einstimmig beschlossen.
  • Am 7. und 8. September organisiert das Museum das diesjährige Römerfest. Einstimmig beschlossen.
  • Für den Wirtschaftshof wird eine neue Pritsche angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • In der Pestalozzigasse wird die Freileitung der Straßenbeleuchtung demontiert und ins Erdreich verlegt. Einstimmig beschlossen.
  • Zum Jubiläum 100 Jahre Stadt wurden Druck und Layout des entstehenden Buches vergeben. Einstimmig beschlossen.

  In der Gemeinderatssitzung am 17. Juni 2019 wurde u.a. beschlossen:

  • Der Nachtragsvoranschlag 2019 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Annahmeerklärung für die Zusicherung von Fördermitteln aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds für die Sanierung des Brunnens Mahrwiese wurde einstimmig beschlossen.
  • Ein Leasingvertrag zur Finanzierung des Ankaufs der der Notstromaggregate wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung des Umbaus des Hallenbads wurde einstimmig beschlossen.
  • Für die Finanzierung der Straßensanierungen 2019 wurde die Aufnahme eines Darlehens einstimmig beschlossen.
  • Der Unterstützungsleistung für die Errichtung eines Brunnens am Brunnenplatz wurde von allen zugestimmt.
  • Die Anschaffung von Mitfahrbankerln für Neunkirchen, Mollram und Peisching wurde einstimmig beschlossen.
  • Zwischen Stadtgemeinde und NLVG GmbH wurde ein Servitutsvertrag für die Pumptrackanlage einstimmig beschlossen. Ebenso wurde ein Tarif für Transparentwerbung am Pumptrack einstimmig beschlossen.
  • Eine Vereinbarung mit dem SC Eurotor über die Benützung der Sportstätte wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Änderung des Mietvertrags mit dem 1. Neunkirchner Musikverein für das Probenlokal  wurde einstimmig beschlossen.
  • Ab 1. Juli kann man Flächen auf den Parkautomaten zur Werbung anmieten. Richtlinien und Tarif wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe für die Durchführung des Hortbetriebs wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Zustimmung aller Mandatare kam für die Herstellung der Straßenbeleuchtung in der Schweiglstraße.
  • Die defekten Lichtpunkte der Straßenbeleuchtung werden repariert. Einstimmig beschlossen.
  • Der Wasserzähler im Landesklinikum Neunkirchen wird schon heuer durch einen Funk-Großwasserzähler ersetzt. Einstimmig beschlossen.
  • Die Auftragsvergabe für die Straßenbauarbeiten am kombinierten Geh- und Radweg in der Blätterstraße erfolgte einstimmig.
  • Das erweiterte Straßenbauprogramm 2019 wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Vertrag für die Trinkwasseruntersuchungen der Wasserversorgungsanlage wurden neu vergeben. Vertragskündigung und Vertragsabschluss wurden einstimmig beschlossen.
  • Die alte Mercedes-Pritsche und das alte Notstromaggregat wurden per Beschluss einstimmig aus dem Gemeindevermögen ausgeschieden.
  • Die Verleihung von Sportehrennadeln wurden einstimmig beschlossen.
  • Für die Würdigung von Verdiensten von Sportlern, die laut Richtlinie keine Sportehrennadel erhalten würden, wurde die Anschaffung von Sportrucksäcken als Anerkennung der Leistungen einstimmig beschlossen.
  • Die Verlängerung der Mitgliedschaft bei  „Obst im Schneebergland“ für 2019 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung eines Hilfslöschfahrzeuges 4 für die Freiwillige Feuerwehr Neunkirchen-Stadt wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Freigabe der Aufschließungszone BW-A19 wurde einstimmig beschlossen.
  • Einstimmig beschlossen wurde die Anschaffung eines Lagerbestandes an Ersatzteilen für die Straßenbeleuchtung.
  • Der Zaun im Rathaushof soll repariert werden. Einstimmig beschlossen.
  • Der Antrag auf Höchsthöhen für Bäume auf gemeindeeigenem Grund wurde mehrheitlich abgelehnt.
  • Für den Antrag auf Verkehrsberuhigung in der Dittrichstraße soll eine Lösung erarbeitet werden. Einstimmig beschlossen.

  In der Gemeinderatssitzung am 26. Juni 2019 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Vergabe von Arbeiten für die Sanierung des Hallenbads sowie der Bauaufsicht wurde einstimmig beschlossen.
    

  Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16. September 2019 u.a. beschlossen:

  • Die Durchführung und internen Kosten für den Advent am Hauptplatz und Advent im Stadtpark wurden einstimmig beschlossen.
  • Notwendige Buchankäufe für Recherchearbeiten im Städtischen Museum wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Dankesfeier für die freiwilligen Helfer bei der Aktion Essen auf Rädern wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung des Zaunes in der Postgasse wurde einstimmig beschlossen.
  • Den Ankauf von emmisionsfreie und lärmarme Akkugeräte für die Grünflächenpflege des Wirtschaftshofes anzukaufen wurde einstimmig beschlossen.
  • Den Ersatzankauf von div. Akkugeräten für die Tischlerwerkstatt des Wirtschaftshofes anzukaufen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Mitfinanzierung der Einreichplanung für den Kreisverkehr beim Media-Shop wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kostenbeteiligung für die Beschilderung des Schwarzatalradweges wurde einstimmig beschlossen.

  In der Gemeinderatssitzung am 23. September 2019 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Erfassung und Bewertung der gemeindeeigenen Grundstücke, Straßen inkl. Nebenanlagen und Brücken gemäß der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihung einer Ehrennadel der Stadtgemeinde Neunkirchen in Gold wurde einstimmig beschlossen.
  • Änderungen und Ergänzungen der Friedhofsordung wurden einstimmig beschlossen.
  • Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung 2019 wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf eines Sole- bzw. Salz-/Sole-Streugerätes wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf eines Lagerbestandes von 20 Stück Head-Leuchten für die Instandhaltung der Straßenbeleuchtung wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf eines Teilstückes des Grundstückes der Landesberufsschule zur Herstellung eines kombinierten Geh- und Radweges zwischen Media-Shop und Handelsgebiet Am Spitz wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf einer Registrierkasse für das Buffet im Hallenbad wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Vereinbarung über Erbringung von Kooperationsleistungen für Adventveranstaltungen wurde einstimmig beschlossen.

  In der Stadtratssitzung vom 25. November 2019 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Erweiterung des Urnenhains am Friedhof wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ausstellungskatalog für das Museum zum 100-Jahr-Jubiläum der Stadterhebung 2020 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Besuche in den Landespensionistenheimen wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Spielgeräten für KInder mit besonderen Bedürfnissen im Rahmen der familienfreundlichen Gemeinde wurde einstimmig beschlossen.
  • Dem Ankauf einer VW Doppelkabine für den Wirtschaftshof wurde von allen zugestimmt.
  • Die Herstellung der Mittelinsel auf der B17 für die Einfahrtsmöglichkeit in die Schweiglstraße fand die Zustimmung aller.
  • Der Verbindungsweg zwischen Schwarzottstraße und Daneggerstraßewurde einstimmig beschlossen.
  • Für die Wiederherstellung des Brückenanschlusses im Zuge der Neuerrichtung der Brücke in der Postgasse gab es ebenfalls Zustimmung.
  • Für den Winter wurde im Zuge des Straßenbauprogrammes die Herstellung der Fahrbahn in der Loosgasse und die Herstellung der Verlängerung der Steinfeldgasse einstimmig beschlossen.
  • Im Erholungszentrum wird der Rechner ausgetauscht und Server und Kassensystem angekauft (einstimmig).
  • Weitere Baumpatenschaften wurden einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderates am 2. Dezember 2019 wurde u.a. beschlossen:

  • Der Voranschlag 2020 inkl. Dienstpostenplan und mittelfristigem Finanzpaln 2020-2014 wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Die Kostenbeteiligung für das Projekt Jugendberatungsstelle für das Jahr 2020 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Subvention für den Verein zur Förderung der Streichkultur in Neunkirchen (Kammermusiktage) wurde mehrheitlich beschlossen. Die Subvention an einen Verein mit Sitz in Wiener Neustadt wurde einstimmig abgelehnt. Alle anderen Subventionen für Vereine, Verbände und Maschinenringe wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihung von Ehrenzeichen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Herstellung einer Stromversorgung für Veranstaltungen im Stadtpark wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Heurigengarnituren für das Städtische Museum wurde einstimmig beschlossen.
  • Die anteilige Förderung der Gemeinde für den Schülertreff im Schuljahr 2019/20 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Änderung in der Namensgebung der Kernstockgasse nach Botaniker Ernst Kernstock wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Einstimmig erfolgte die Vergabe für den Unterbau sowie die kommunalren Ver- und Entsorgungsleitungen der verlängerten Waldrandgasse, ebenso wie die Herstellung der Straßenbeleuchtung.
  • Das Planungsübereinkommen zwischen ÖBB, Land und Stadtgemeinde zur Machbarkeitsstudie über die Zukunft der Eisenbahnkreuzungen in Neunkirchen - in der Raglitzerstraße un der Flatzerstraße sowie die Erhebung der Verkehrsströme wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung der Stützmauer des Retentionsbeckens in Mollram wurde von allen Gemeinderäten mitgetragen.
  • Für die künftige Verlängerung der Uhlandstraße wurde ein Grundstück von der Stadt Wien MA31 angekauft (einstimmig).
  • Die Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlbehörden wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Die Resolution zur Errichtung eines zusätzlichen Ticketterminals beim Bahnhofszugang in der Blätterstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Resolution zum Erhalt des Personenschalters am Bahnhof wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Antrag auf Sanierung des Schwarzauferwegs zwischen Neunkirchen und Peisching wird dem zukünftigen Infrastrukturausschuss zugewiesen (einstimmig):
  • Der Antrag auf Aufstockung der Stadtpolizei wurde mehrheitlich abgelehnt.
  • Der Antrag auf Ankauf eines Zivilfahrzeuges für die Stadtpolizei wurde mehrheitlich abgelehnt.

   
•  Gemeinderats- und Stadtratsbeschlüsse 2020

  In der konstituierenden Sitzung vom 5.3.2020 wurde der neue Gemeinderat angelobt sowie Bürgermeister, Stadträte, Vizebürgermeister sowie die Mitglieder der Ausschüsse gewählt.

  In der Sitzung des Stadtrates vom 11.5.2020 wurden folgende u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

  • Ansuchen um Zahlungserleichterungen wurden einstimmig beschlossen.
  • Für den Sitzungssaal im Rathaus wurde eine neue Tonanlage beschafft (einstimmig).
  • Malerarbeiten im NÖ Landeskindergarten Mollram wurden einstimmig beschlossen.
  • Anschaffungen für den NÖ Landeskindergarten Blätterstraße wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Stadtmeisterschaftsmedaillen wurde einstimmig beschlossen. Diese werden den Vereinen, die Stadtmeisterchaften, zur Verfügung gestellt.
  • Die Kosten für den Neujahrsempfang wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Bestellung und Pflanzung von Bäumen im Stadtgebiet wurde einstimmig beschlossen.
  • 50 Gießsäcke werden angeschafft. Diese reduzieren den Gießaufwand. Einstimmig beschlossen.
  • Die Beauftragung der Einreichplanung für einen Tiefbehälter zur Sicherstellung der Wasserversorgung wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das Ferienspiel 2020 wurden einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrates vom 22.6.2020 wurde u.a. beschlossen:

  • Das Musikprogramm zum Stadtfest im September wurde einstimmig beschlossen.
  • Im September wird eine Veranstaltung zum Autofreien Tag organisiert. Einstimmig beschlossen.
  • Eine Radservicestation wird angeschafft.  Einstimmig beschlossen.
  • Für die Blätterstraßensiedlung und Mollram werden Buswartehäuschen angeschafft.  Einstimmig beschlossen.
  • Der Wirtschaftshof erhält einen Motortrennschleifer. Einstimmig beschlossen.
  • Die Wasserleitung wird in der Eisfeldgasse verlängert. Einstimmig beschlossen.
  • In der Hammerstraße wird eine neue Kanalhauptleitung errichtet. Einstimmig beschlossen.
  • Es werden weitere Schachtrahmen der Kanaldeckel saniert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Uhlandstraße wird bis zur Hausnummer 60 staubfrei hergestellt, Versickerungsflächen errichtet, ein Lichtpunkt verlegt und Kanal und Wasserleitung verlängert. Einstimmig beschlossen.
  • Ein Wasserleckortungsgerät wird angekauft. Einstimmig beschlossen.
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  In der Sitzung des Gemeinderates vom 29.6.2020 wurde u.a. beschlossen: 

  • Der Rechnungsabschluss 2019 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Übertragungsrichtlinie zum COVID19-Paket der Stadtgemeinde wurde mehrheitlich genehmigt.
  • Die Richtlinien zum COVID19-Paket der Stadtgemeinde wurden einstimmig beschlossen.
  • Das Gewinnspiel zur Unterstützung des Einkaufs der Stadt wurde einstimmig genehmigt.
  • Diverse Unterstützungsleistungen für Vereine fanden einstimmige Zuerkennung.
  • Die Sachleistungen für das Frauenhaus für One billion Rising wurden einstimmig beschlossen.
  • Dem Weltmeister im Bodybuildung wurde eine Subvention gewährt. Einstimmig.
  • Der Ankauf von Atemschutzausrüstung für die FF Neunkirchen-Peisching wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Förderung für die Kammermusiktage wurde mehrheitlich zugestimmt.
  • Einstimig wurden die grundverkehrsbehördlichen Ortsvertreter für Mollram und Peisching sowie die Vertreter in den diversen Verbänden beschlossen.
  • Die Ehrungen für ausgeschiedene Gemeinderäte wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Vorschläge für Vergabe von Ehrenringen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Vereinbarung Konzession für die Kantine im Erholungszentrum wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihung diverser Sportehrennadeln wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Verlängerung der Mitgliedschaft 2020 zu "Obst im Schneebergland" wurde einstimmig genehmigt.
  • Die Neugestaltung des Meranerplatzes fand die Zustimmung aller Gemeinderäte.
  • Die Neuerrichtung der Brücke über den rechten 1/3-Werkskanal im Zuge des Postweges wurde einstimmig beschlossen.
  • Für den Wirtschaftshof wird ein Ersatz für einen kleinen Traktor angeschafft. Einstimmig.
  • Der Umbau der Sommerkantine im Erholungszentrum wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Grundsatzbeschluss zur Sanierung der WC-Anlagen und des Aufenthaltsraums/Kanzlei am Städtischen Friedhof wurde einstimmig gefasst.
  • Der Spielplatz in der Schillergasse wird von der BVH Frieden übernommen. Einstimmig.
  • Die Berichte des Prüfungsausschusses wurden zur Kenntnis genommen.
  • Der Antrag zum Mieterlass für Vereine wurde mehrheitlich abgelehnt.
  • Der Antrag zum Mieterlass für gewerbliche Mieter wurde mehrheitlich abgelehnt.
  • Der Antrag zur Erarbeitung einer Richtlinie zur Unterstützung für Unternehmen wurde mehrheitlich abgelehnt.
  • Der Antrag für die Einführung eines Ganztages-Parktickets wurde mehrheitlich abgelehnt.
  • Den Besitzern von Jahreskarten der Sauna im Erholungszentrum können eine Abgeltung des Betrages für ein halbes Jahr oder eine Verlängerung aufgrund von COVID19 wählen. Schülerkartenbesitzer  erhalten freien Eintritt im Juli und August. Einstimmig beschlossen.
  • Für Veranstaltungen in Neunkirchen von 1.7. bis 31.12.2020 kann im Zuge der Veranstaltungsanmeldung bei der Erstellung des COVID19-Präventionskonzeptes eine Hilfsperson der Gemeinde kostenlos herangezogen werden. Einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrates vom 14.9.2020 wurde u.a. beschlossen:

  • Förderansuchen im Rahmen des COVID-19-Paketes. Einstimmig.
  • Umbauarbeiten in den Büroräumlichkeiten der Stadtpolizei. Einstimmig.
  • Die Beauftragung eines externen IT Security Audits. Einstimmig.
  • Die Beauftragung eines externen IT Security Awareness Trainings für Nutzer. Einstimmig.
  • Die Ausgaben für die Durchführung der Langen Nacht der Kultur im Schwarzatal im Städtischen Museum wurden einstimmig beschlossen.
  • Nötige Anschaffungen für die Neuaufstellung der Zeitgeschichte-Ausstellung im Städtischen Museum wurden einstimmig beschlossen.
  • Für das Städtische Museum wird ein Auflichtscanner angeschafft. Einstimmig.
  • Für die NÖ Landeskindergärten wird für das Verwaltungsprogramm "noeKIGAnet" mit dem Land eine Zusammenarbeitsvereinbarung und Auftragsvergabe geschlossen. Einstimmig.
  • Die Durchführung der Bierverkostung am Hauptplatz wird einstimmig beschlossen.
  • Die Stadt beteiligt sich am Projekt "Obstschaugarten Wohnhausanlage Alleegasse/Stockhammergasse". Einstimmig.
  • Ersatztreiber für die Straßenbeleuchtung werden angeschafft. Einstimmig.
  • In der Uhlandstraße, der Brücke Richtung Park (Höhe Komenda), der Verbindungsstraße Schwarzottstraße - Daneggerstraße sowie der Mühlfeldstraße bei der Volksschule wird die Straßenbeleuchtung erweitert. Einstimmig.
  • Für die Pumstation des Hochbehälters Mahrersdorf werden neue Steuereinheiten für die Pumpen anschafft, sowie die Wartung beauftragt. Einstimmig.
  • Für die Freiwilligen von Essen auf Rädern wird eine Dankesfeier abgehalten. Einstimmig.
  • Für den Stadtpark werden Outdoor-Fitnessgeräte angeschafft. Einstimmig.
  • Die WC-Anlage am städtischen Friedhof wird saniert und umgebaut. Einstimmig.

  In der Sitzung des Gemeinderates vom 21.9.2020 wurde u.a. beschlossen.

  • Für das Erholungszentrum  wird eine Elektroanlagenversicher abgeschlossen. Einstimmig.
  • Für den Traktor am Wirtschaftshof wird eine Maschinenbruchversicherung abgeschlossen. Einstimmig.
  • Ab 12. Oktober 2020 kann in Neunkirchen die Parkgebühr auch per Handy entrichtet werden. Die Kurzparkzonenabgabenversordnung wurde dahingehend abgeändert. Einstimmig.
  • Die Verleihung von Ehrennadeln wurde einstimmig beschlossen.
  • In der Friedhofgasse wird eine Straßenbeleuchtung hergestellt. Einstimmig.
  • Für den Wirtschaftshof wird ein neues Gerät für Winterdienst und Mäharbeiten im Sommer angeschafft. Einstimmig.
  • Die Arbeiten für die Wiederherstellung der Einfriedung am ehemaligen Hochbehälter Am Stiegl im Mollram wurde einstimmig beschlossen.
  • Einstimmig beschlossen wurde die Errichtung des Wasserleitungsringschlusses Am Stiegl in Mollram.
  • Zur Errichtung des Gehsteiges in der Peischingerstraße wurde einstimmig ein Grundsatzbeschluss gefasst.
  • Der Dringlichkeitsantrag zur Beauftragung der Planung der Fußgängerunterführung Flatzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zum Vertrag Handyparken wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zur Erhaltungserklärung der Radweg-Brücke im Zuge des Postweges wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Berichte des Prüfungsausschusses wurden zur Kenntnis genommen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zu Verlängerung der Schanigärten im Winter und Rückserstllung der dann fälligen Gebrauchsabgaben wurde mehrheitlich abgelehnt.

  In der Sitzung des Stadtrates vom 23.11.2020 wurde u.a. beschlossen:

  • Ansuchen um Zahlungserleichterungen wurden einstimmig gewährt.
  • Über die Förderwürdigkeit diverser Ansuchen gemäß COVID-19-Richtlinie wurden einstimmig befunden.
  • Die 2. Auflage des Buches "Neunkirchen in 100 Objekten" wurde einstimmig beschlossen.
  • Ein Dankeschön an die freiwilligen MitarbeiterInnen des Museums in Form von Neunkirchner Einkaufstalern wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Videaufzeichnung zum Festakt 100 Jahre Stadt wurden einstimmig genehmigt.
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  In der Sitzung des Gemeinderates vom 30.11.2020 wurden Hildegard Berger (ÖVP) und Johannes Benda (Grüne) als Gemeinderäte angelobt. In der Sitzung wurde u.a. beschlossen:

  • Der Sanierungsbericht der Aufsichtsbehörde wurde zur Kenntnis genommen.
  • Der Nachtragsvoranschlag 2020 wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Der Voranschlag 201 inkl. Dienstpostenplan und mittelfristiger Finanzplan wurden mehrheitlich beschlossen.
  • Die Aufhebung der Richtlinien betreffend Treuegelder sowie die Einstellung der Auszahlung wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Der Ankauf von Weihnachtsbeleuchtung wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Förderung des Projektes Jugendberatungsstelle für 2021 wurde einstimmig beschlossen.
  • Diverse Subventionsansuchen wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Mietvertrag für die Räumlichkeiten des Uni-Lehrgangs im NSW-Verwaltungsgebäude wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Aufnahme von Gesprächen zur Verpachtung des Geländes des bisherigen Sportplatzes Peisching an die Pfadfindergruppe Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Förderung für den Schülertreff 2020/21 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung eines Fahrzeuges für das Wasserwerk wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Richtlinie zur Gewährung des Heizkostenzuschusses wurde mit 1.1.2021 geändert (Erhöhung der Einkommensgrenze). Einstimmig beschlossen.
  • Die Berichte des Prüfungsausschusses wurden zur Kenntnis genommen.
•  Gemeinderats- und Stadtratsbeschlüsse 2021

  In der Sitzung des Stadtrats vom 11. Jänner 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Die eingereichten Anträge zur Unterstützung der Gastwirte (Förderung der Gebrauchsabgabe im Rahmen des COVID-19-Paketes) wurden einstimig genehmigt.
  • Die eingereichten Auszahlungsanträge für das Digitalisierungspaket (im Rahmen des COVID-19-Paketes) wurden einstimmig genehmigt.
  • Der Ankauf für Kekse für die Neunkirchner BewohnerInnen der Landespensionistenheime wurde einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderates vom 18. Jänner 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Auflage von Weihnachtsgutscheinen zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft wurde einstimmig genehmigt.
  • Die Erneuerung der Telefonanlage im Kindergarten Rohrbacherstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Richtlinie zum Härtefonds wurde einstimmig genehmigt.
  • Die Erlassung der Bausperre für Teilbereiche der Stadtgemeinde wurde einstimmig beschlossen.
  • Für den Wirtschaftshof wird ein neue Kehrmaschine angekauft. Einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrates vom 1. Februar 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Für die Kindergärten und Kleindkindbetreuung werden Firewalls und Access Points nachbeschafft.  Einstimmig beschlossen.
  • Für den Städtischen Wirtschaftshof wird ein Mähtraktor für den Einsatz am Friedhof angekauft. Einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrates vom 22. März 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Für das Städtische Museum werden neue Druckwerke, Fahnen und Material für die Sanierung des Depots angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Im Mai und Juni sollen neun Hauptplatzkonzerte stattfinden. Einstimmig beschlossen.
  • Für die Veranstaltungen der Stadtgemeinde werden sechs neue Zelte angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Im Frühjahr sollen insgesamt 19 neue Bäume in Triesterstraße, Sportplatzgasse und beim Parkplatz Erholungszentrum gepflanzt werden. Einstimmig beschlossen.
  • Im Stadtpark wird zwischen Raimundweg und Brücke Erholungszentrum eine Gehwegbeleuchtung mit elf zusätzlichen Lichtpunkten errichtet. Einstimmig beschlossen.
  • Die Beleuchtung auf Elisabethbrücke und Eiserner Brücke wird saniert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das Ferienspiel 2021 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Einfriedung des Schafferhofergartens wird erneuert. Einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderates vom 29. März 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Eröffnungsbilanz wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Rechnungabschluss 2020 wurde einstimmig beschlossen.
  • Richtlinien und Übertragungsrichtlinie für das COVID-Unterstützungspaketwurden einstimmig beschlossen.
  • Für die Anschaffung eines Kommunaltraktors und einer Kehrmaschine für den Wirtschaftshof wurden Leasingverträge einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihung des Titels Branddirektor an den Kommandanten der FF Neunkirchen-Stadt wude einstimmig beschlossen.
  • Dem Kommandanten a.D. der  FF Neunkirchen-Peisching ABI Johann Brandstätter soll der Ehrenring der Stadt verliehen werden. Einstimmig beschlossen.
  • Streetwork-Arbeit wurde einstimmig beschlossen.
  • Die soziale Erstberatung in den Kindergärten wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Mitgliedschaft 2021 für Obst im Schneebergland wurde einstimmig beschlossen
  • Das Programm für die Straßen- und Gehsteigsanierungen von 2021 bis 2023 auf Basis des Straßenerhaltungsmanagements wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Einleitung eines eisenbahnrechtlichen Prüfverfahrens für die Errichtung eines Tiefbehälters wurde einstimmig beschlossen
  • Der Wartungsvertrag für eine neue Kehrmaschine wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Abschluss eines Sondernutzungsvertrages mit dem Amt der NÖ Landesregierung zur Errichtung einer Wasserleitung wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Abbruch und die Neuerrichtung des Friedhofsgebäudes wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Bericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2020 wurde zur Kenntnis genommen.
  • Eine Resolution an die Bundesregierung, die eine flächendeckende Impfaktion der BürgerInnen der Stadtgemeinde Neunkirchen fordert sowie eine Abänderung der Maßnahmen des Hochinzidenz-Erlasses des Gesundheitsministeriums wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zum Erlass der Müllgebühren für Unternehmer wurde mehrheitlich abgelehnt.

  In der Sitzung des Stadtrates vom 26. April 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Der Ankauf einer Bühne für diverse Veranstaltungen. Mehrheitlich beschlossen.
  • Diverse befristete Dienstverträge bzw. Verlängerungen wurden einstimmit beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrates vom 21. Juni 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Im Städtischen Museum wird der Naturkundebereich renoviert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Sandkiste der Kleinkindbetreuung wird mit Fallschutzplatten eingerahmt. Einstimmig beschlossen.
  • Am 20. August 2021 soll eine Bierverkostung in der Herrengasse stattfinden. Einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das Stadtfest von 10. bis 12. September 2021 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den Wirtschaftshof (Winterdienst, diverse Kleinarbeiten) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Straßenbeleuchtung in der Steigackergasse in Mollram wird weiter ausgebaut. Einstimmig beschlossen.
  • Für den Stadtpark wird eine Calisthenics-Anlage angeschafft, die ein Outdoor-Workout ermöglicht. Einstimmig beschlossen.
  • Im Stadtpark wird eine öffentliche WC-Anlage aufgestellt. Einstimmig beschlossen.
  • Am Städtischen Friedhof wird ein Gedenkstein für die verstorbenen Bürgermeister errichtet. Einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderates vom 28. Juni 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Dem SC Neunkirchen und dem TC Sparkasse Neunkirchen  wurden Subventionen gewährt. Einstimmig beschlossen.
  • Dem Frauenhaus Neunkirchen wurden einen Subvention und eine Unterstützungsleistung durch den Wirtschaftshof gewährt. Einstimmig.
  • Die Gemeinde subventioniert den Ankauf von Feuerwehrhelmen für die Freiwillige Feuerwehr Mollram. Einstimmig beschlossen.
  • Die Kinderschutzeinrichtung "die Möwe" erhält eine Subvention. Einstimmig beschlossen.
  • Das Darlehen für die Finanzierung der Sanierung der Rathausfassade wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Weihnachtsbeleuchtung wird im Bereich Bahnstraße (Hauerkreuzung bis Bahnunterführung) erweitert. Einstimmig beschlossen.
  • Der Jahrmarkt wird künftig im Bereich Urbangasse (Minoritenplatz bis Kreuzung Schraubenwerkstraße) stattfinden. Die entsprechende Änderung der Marktordnung wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kurzparkzonenabgabenverordung wurde abgeändert - der Parkplatz Postgasse wurde aufgenommen sowie die Höhe der Strafen an die NÖ Verordnung angepasst. Einstimmig beschlossen.
  • Die Richtlinien zur Verleihung von Ehrungen wurde abgeändert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihung diverser Ehrenzeichen, Ehrenring und Sportehrenzeichen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die historische Zeittafel im großen Sitzungssaal der Gemeinde wird erneuert und aktualisiert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Container des mobilen Kindergartens (MoBiKi) Raxgasse werden verkauft und der Pachtvertrag aufgelöst. Einstimmig beschlossen.
  • Die Vereinbarung zur kostenlosen Entlehnung der Bühne der Stadtgemeinde für den Firmenlauf durch die Schneider Holding wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Rahmenvereinbarung für Straßen- und Gehsteigbauarbeiten für die Jahre 2021 bis 2023 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Auftragsvergabe für die Sanierung der Rathausfassade wurde einstimmig beschlossen.
  • Für die Arbeit an digitalen Plänen und Karten wird auf das Progamm WebOffice umgestellt. Einstimmig beschlossen.
  • Für die WC-Anlage im Schafferhofergarten wird eine elektronische Schließanlage angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Der Prüfbericht über das Erholungszentrum wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
  • Für die Feuerwehr Neunkirchen-Peisching wird ein neues Hilfslöschfahrzeug (HLF2) angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Die Übernahme der Bürgschaft für das Darlehen für den Ankauf des HLF4 der Freiwilligen Feuerwehr Neunkirchen-Stadt wurde einstimmig genehmigt.
  • Den Neunkirchner Schülerinnen (Volks-, Mittelschule, Sonderpädagogisches Zentrum, Unterstufe Gymnasium) wird ein einmaliger freier Eintritt im Freibad in den Sommerferien 2021 gewährt. Einstimmig beschlossen.
  • Der Antrag zur online-Übertragung von Gemeinderatssitzungen wurde dem zuständigen Ausschuss zugewiesen. Einstimmig beschlossen.
  • Diverse Anträge zu Flächenwidmungsänderungen wurden mehrheitlich genehmigt.
  • Der Antrag zur Videüberwachung von Infratruktureinrichtungen wurde dem zuständigen Ausschuss zugewiesen. Einstimmig beschlossen.
  • Der Antrag zur Vandalismusversicherung wurde dem zuständigen Ausschuss zugewiesen. Einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrats vom 20. September 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Diverse Ansuchen um Zahlungserleichterungen wurden einstimmig beschlossen.
  • Für den Nö Landeskindergarten Fabriksgasse wird Verschalung des Vordaches und eine Überdachung für die Spielgeräte einstimmig beschlossen.
  • Im NÖ Landeskindergarten Mollram werden die Markisen neu bespannt. Einstimmig beschlossen.
  • Für das Städtische Museum werden Material für die Ausstellung Goldbergbau, die Ausstellung "Blick in die Schatzkiste" sowie ein GPS-Positionierungsgerät für die Stadtarchäologie angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für den Empfang von Olympia-Silbermedaillengewinnerin Michaela Polleres wurden einstimmig beschlossen.
  • Die neue Beleuchtung für das Rathaus wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung der Beleuchtung der Bäume am Hauptplatz und die Anschaffung eienr Wochenschaltuhr wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Arbeiten zur Ausbesserung und Sanierung des Oberbaus einiger Straßen (Vogelweg, Wienerstraße/Birngasse, Panoramastraße, Sandgasse, Hohewandstraße, Schneeberggasse und Nebenfahrbahn Bahnstraße) wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Auftragsvergabe zur Prüfung des Zustands der Brücken über den Werkskanal wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Asphaltierung von einigen Zufahrten zur Ortsstraße in Mollram wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung der Erlengasse wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung der Hohenemmergasse wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung des Roseggerplatzes wurde einstimmig beschlossen.
  • Die freiwilligen HelferInnen von Essen auf Rädern sollen heuer Gastro-Gutscheine als Dankeschön erhalten, da aufgrund von COVID-19 keine Feier stattfinden wird. Einstimmig beschlossen.
  • Diverse befristete Dienstverhältnisse wurden einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderats vom 27. September 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Thomas Rack wurde als neuer Gemeinderat der ÖVP angelobt.
  • Es wurden Ergänzungswahlen durchgeführt.
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  • Die Sitzung wurde für die Dauer des "Forums Nachgefragt"unterbrochen.
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  • Der Nachtragsvoranschlag 2021 wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Fördervertrag für die Errichtung der Abwasserentsorgungsanlage BA13 Gartenstadt Neunkirchen (Gewährung eines Bauphasen und Finanzierungszuschusses) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die finanzielle Unterstützung von Olympia-Silbermedaillengewinnerin Michaela Polleres wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anträge zum COVID-19-Maßnahmenpaket "Schanigärten" wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihung des Ehrenrings an EOBI Josef Koren (FF Neunkirchen-Peisching) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung des Equipments für das Live-Streaming der Gemeinderatssitzungen wird einstimmig beschlossen.
  • Der Anbieterwechsel für die Internetanbindung des Rathauses wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Errichtung von Hotspots im Zuge der Aktion WiFi4EU wird einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Nutzung des Whistleblowing-Portals werden einstimmig beschlossen.
  • Die Auftragsvergabe für das Projekt "Erstberatung in Kindergärten" von September 2021 bis August 2024 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Abänderung des Mietvertrags für das Städtische Museum wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kündigung des Mietvertrags für die Familienberatung wurde einstimmig  beschlossen.
  • Die Verleihung der Sportehrennadel in Gold an Erich Baumgartner wurde einstimmig beschlossen.
  • Diverse Ausgaben für die Bühne wurden mehrheitlich beschlossen.
  • Diverse Änderungen in Flächenwidmungs- und Bebauungsplan wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Verbleib der Stadtgemeinde in der LEADER-Region NÖ-Süd bis 2027 wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Verbleib der Stadtgemeinde in der Klima- und Energiemodellregion (KEM) Schwarzatal bis 2025 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung einer Tauchpumpe für den Wirtschaftshof wurde einstimig beschlossen.
  • Die Kosten für Straßenneubauten im Gebiet Gartenstadt wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Bennung zweier Straßen in der Gartenstadt mit Finderstraße und Grafstraße wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Generalsanierung der Brücke Werkskanal (Zufahrt zum Erholungszentrum) wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Berichte des Prüfungsausschusses wurden zur Kenntnis genommen.
  • Die Aufnahme des Rechtsstreits im Zusammenhang mit der Aufhebung der Richtlinie zur Gewährung von Treuegeldern und Einstellung der Auszahlung sowie die Beauftragung eines Rechtsanwalts wuden einstimmig beschlossen.
  • Die Resolution, die sich für die Wiederaufnahme des Servicestelle des Finanzamtes in Neunkirchen einsetzt, wurde einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrates vom 18. Oktober 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Kosten für Auf- und Abbau der Sommerbühne wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Subventionen für die Standgebühren für die Gastronomen beim Stadtfest wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Erneuerung der Musikanlage am Hauptplatz wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf für Ersatzteile für die Bühne wurde einstimmig beschlossen.
  • Diverse befristete Dienstverträge wurden einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrates vom  22. November 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Ansuchen um Zahlungserleichterungen und Förderungen aus dem COVID-Paket wurden einstimmig gewährt.
  • Für den EDV-Schulungsraum wurde ein neuer Monitor angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Bereits getätigte Ausgaben für den Advent sowie für Dekoraktion wurden einstimmig beschlossen.
  • Für den Wirtschaftshof werden Regale angeschafft. Einstimmig beschlossene
  • Die Liegenschaft Föhrenwaldstraße 43 wird an die Gemeindestraße angebunden. Einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung der Steigackergasse und der Hutweidegasse wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Taschen für das Säuglingspaket wurde einstimmig beschlossen.
  • Den Neunkirchner BewohnerInnen der Landespensionistenheime in Neunkirchen und Umgebung werden Kekse als Aufmerksamkeit für Weihnachten gebracht. Einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderates vom 29. November 2021 wurde u.a. beschlossen:

  • Der Voranschlag 2022 inkl. Dienstpostenplan und mittelfristiger Finanzplan 2022-2026 wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Subventionsansuchen von div. Sport-, Kultur- und sozialen Vereinen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kostenbeteiligung der Stadt an der Jugendberatungsstelle für 2022 wurde einstimmig beschlossen.
  • Der evangelischen Pfarre wird für die Sanierung der Kirche eine Subventin gewährt. Einstimmig beschlossen.
  • Für die neue Gemeindestube wurden zusätzliche Tarife beschlossen. Einstimmig beschlossen.
  • Ein Grundsatzbeschluss zur Videoüberwachung im Erholungszentrum wurde einstimmig gefasst.
  • Die anteilige Förderung der Stadt für den Schülertreff im Schuljahr 2022/23 wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Tonies (Hörbücher für Kinder) für die Stadtbücherei wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für die Müllabfuhr wurde einstimmig beschlossen.
  • Die neue Abfallwirtschaftsverordnung wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Die Berichte des Prüfungsausschusses wurden zur einstimmig Kenntnis genommen.
  • In der Causa Veruntreuung von Gemeindegeldern wurde ein Rechtsanwalt mit der Vertretung der Interessen der Stadt beauftragt. Einstimmig beschlossen.
  • Der Initiativantrag auf Errichtung einer Hundfreilaufzone wurde mehrheitlich abgelehnt.
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•  Gemeinderats- und Stadtratsbeschlüsse 2022

  In der Sitzung des Stadtrats am 28. Jänner 2022 wurde u.a. beschlossen:

  • Diverse Zahlungserleichterungen wurden einstimmig beschlossen.
  • Diverse Unterstützungen des COVID-Paktes 2021 wurden einstimmig beschlossen.
  • Anstatt der Weihnachtsfeier erhalten die Freiwilligen des Städtischen Museums als kleines Dankeschön Neunkirchner Einkaufstaler. Einstimmig beschlossen.
  • Für den Winterdienst des Städtischen Wirtschaftshofes werden fünf Messensoren angekauft, die Wetterdaten liefern, die über eine Monitoring-Plattform einsehbar sind. Einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrats am 21. März 2022 wurde u.a. beschlossen:

  • Diverse Zahlungserleichterungen wurden einstimmig beschlossen.
  • Druckwerke sowie diverse Anschaffungen für das Städtische Museum wurden einstimmig beschlossen.
  • Für die Kleinkindbetreuung wird eine Tisch-Bank-Kombi für den Garten gekauft, für dien NÖ Landeskindergarten Fabriksgasse eine Schaukelkombination, den NÖ Landeskinderfgarten Blätterstraße ein Sonnensegel, für den NÖ Landeskindergarten Mollram und den NÖ Landeskindergarten Mollram je eine Beschattungspergola, den NÖ Landeskindergartn Wienerstraße eine Sandmuldeneinfassung und vier Sitzgruppen für die Kinder. Alle Anschaffungen wurden einstimmig beschlossen.
  • Plakate für den Bauernmarkt wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das Bierfest am 19. August 2022 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für zehn Hauptplatzkonzerte an Samstagen im Jahr 2022 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Musik zum Maibaumaufstellen wurden einstimmig beschlossen.
  • Es werden 20 Rad-Anlehnbügel angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Das Fahrzeug des Wasserwerkes wird mit Warnleuchten und Dachgepäckträger ausgerüstet. Einstimmig beschlossen.
  • Die Planungsleistungen für die Zustandserhebung des Kanals in Peisching und Mollram wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung einer Beleuchtung für den Pumptrack wurde einstimmig beschlossen.
  • Das Schubertdenkmal im Stadtpark wird mit Rasenrandsteinen eingefasst und mit einem Holzzaun eingefassst, die Fläche um das Wasserbecken gegenüber dem Denkmal wir gepflastert. Es werden auch zwei Sitzbänke angekauft. Einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderats am 28. März 2022 wurde u.a. beschlossen:

  • Regina Hauer (ÖVP) wurde als Gemeinderätin angelobt. Sie folgt Gemeinderätin Amra Pilav. Ergänzungswahlen für diversne Ausschüsse wurden im Anschluss durchgeführt.
  • Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Auflage von Weihnachtsgutscheinen 2021 wurde einstimmig beschlossen.
  • Ein Leasingvertrag für einen neuen Müllwagen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Übernahme der Bürgschaft für ein Darlehen der Freiwilligen Feuerwehr Neunkirchen-Peisching für den Ankauf eines neuesn Löschfahrzeuges HLF2 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Richtlinien für den Neunkirchner Qualifizierungsbon 2022 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Unterstützungsleistungen des Wirtschaftshofes für den Firmenlauf wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Bericht zum Härtefonds 2021 wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
  • Die Vergabe des Anzeigenverkaufs für die neue Gemeindestube wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Änderung der Richtlinien für die Ehrengaben wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für Auf- und Abbau der Sommerbühne sowie für Homepage und Social Media Auftritt der Sommerbühne wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Mitgliedschaft bei Obst im Schneebergland für 2022 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Verordnung E des Flächenwidmungsplanes vom 27. September 2021 wurde aufgehoben und die Verordnung E2 einstimmig beschlossen.
  • Diverse Abtretungen sowie Übernahme und Entlassung von Trennflächen sowie die Freigabe der Aufschließungszone BW-A23.1 und BW-A23.2. und Ausnahmen von der Bausperre wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf eines gebrauchten Ford Transit für den Städtischen Wirtschaftshof wurde einstimmig beschlossen.
  • Ausführungsplanung und Ausschreibung zum Leitungsbau für den geplanten Tiefbehälter für die Wasserversorgung wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Aktualisierung des Wasserleitungskatasters wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Durchführung eines Lichtpunktservice-Checks für die rund 3.000 Lichtpunkte im Eigentum der Stadtgemeinde wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das Ferienspiel und die Übernahme der Kostenbeiträge für Kinder aus armutsgefährdeten Familien durch die Stadtgemeinde wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anpassung der Richtlinien für den Heizkostenzuschuss wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Übernahme und Erhaltung des Kinderspielplatzes afu dem Grundstück Nr. 179/11 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kooperationsvereinbarung mit der Kultur.Region.Niederösterreich für 100 Jahre Niederösterreich wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zur Abänderung zum 17.  Flächenwidmungs- und Bebauungsplan wurde einstimmig beschlossen.
  • Diverse Dringlichkeitsanträge zur Änderungen zur 18. Flächenwidmungs- und Bebauungsplanänderung wurde teilweise einstimmig, teilweise mehrheitlich beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zu Unterstützungen für aus der Ukraine vertriebene Menschen wurde einstimmig beschlossen, ein Ergänzungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt, ein weiterer einstimmig beschlossen.
  • Die Berichte des Prüfungsausschusses (Rechnungsabschluss 2021, Ausschuss vom 25. März 2022) wurden einstimmig zur Kenntnis genommen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Geschwindigkeitsmessanlagen wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zur Anschaffung neuer Einrichtung für das Bürgerservicebüro wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zur Annahme des Fördervertrags für die Badewasser- und Lüftungstechnik im Erholungszentrum wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zum Ankauf von zusätzlichen Metall-Osterhasen wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zum Einsetzen eines zusätzlichen Kassenverwalter-Stellvertreters wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zum Grundsatzbeschluss Padel Tennis Anlage wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zur Wiedereinführung des Fahrtkostenzuschusses für Neunkirchner Studierende wurde wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zur Vergabe von Planungsleistungen für die Kreuzung Flatzerstraße - Rohrbacherstraße wurde mehrheiltich abgelehnt.
  • Der Dringlichkeitsantrag betreffend Glasfaserausbau - 5G-Ausbau (Erarbeitung und Information über Ausbauplan) wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag betreffend Ausbau Fernwärme im Stadtgebiet (Erarbeitung und Information über Ausbauplan) wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag betreffend Kesselhaus (Aufforderung zur Sanierung bzw. Rückkauf durch die Gemeinde) wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Abänderungsantrag (Aufforderung zur Sanierung) wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag betreffend Prozessvollmacht (Treuegelder) wurde einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrats vom 20. Juni 2022 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Ansuchen um Zahlungserleichterungen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für den diesjährigen Museumskatalog wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Erstellung neuer Flyer für die Stadtbücherei wurde einstimmig beschlossen.
  • Im Kindergarten Blätterstraße werden die Sessel im Elternraum und die Elternecke neu bezogen. Einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das Stadtfest 2022 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Leistungen des Wirtschaftshofes für das Bezirksfest 2022 wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Kostenbeitrag für die Lange Nacht beim Bezirksfest 2022 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Schutzzonenbestimmungen sollen überarbeitet werden, die Kosten für diese Arbeiten wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Erweiterung des Schmutzwasserkanals in der Mühlfeldstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf eines Straßenkappensuchgerätes für das Wasserwerk wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung der Talgasse ab der Dorsche bis zur Ecke Schwarzagasse wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung bzw. Neuerrichtung des Geländers bei der Brücke Stiergraben und Raiffeisenbrücke wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Gesundheits- und Wohlfühlmesse 2022 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Verrohrung des Kneipp-Fußbeckens im Stadtpark wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Erneuerung der Läutemaschine am Städtischen Friedhof wurde einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderats am 27. Juni 2022 wurde u.a. beschlossen:

  • Eine Spende zur Priesterweihe von Pater Schwaller wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Subvention für die Kids zone+more für das Bildungsprogramm HIPPY wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Subvention für den Verein Startklar wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Subvention für den Verein zur Förderung der Streichkultur in Neunkirchen (Kammermusiktage) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Subvention für die Jubiläumsausstellung des Fotoklubs Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Subvention für den ÖTK Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Subvention für die Faschingsgilde Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Subvention für die Raunacht Teufl'n wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Abschluss einer Maschinenbruchversicherung für das neue Müllfahrzeug wurde einstimmig beschlossen.
  • Diverse Ehrungen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung von Videokameras für die Überwachung von EHZ und WC im Stadtpark wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kostenbeteiligung für den Pfarrkindergarten Neunkirchen für das Kindergartenjahr 2022/23 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Einführung einer zusätzlichen Jahresgebühr für die Stadtbücherei am Stiergraben und deren  Aufnahme in die Leseordnung wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Abschaffung der Internetgebühr für die Stadtbücherei wurde einstimmig beschlossen. (gratis W-LAN verfügbar)
  • Für das neue Medium Brettspiele in der Stadtbücherei wurden Gebühren und Leihfristen und deren  Aufnahme in die Leseordnung einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihung diverser Sportehrennadeln wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Anrufsammeltaxis (City-AST) in Neunkirchen wurde mehrheitlich gefasst.
  • Die Vergabe der Planungsarbeiten für einen Geh- und Radweg im Bereich der Elisabethbrücke wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe der Arbeiten für die Generalsanierung der Brücke über den Werkskanal in der Wienerstraße  wurde einstimmig beschlossen.
  • Arbeiten für den Stromanschluss des Sportplatzes in Peisching  wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Umbau des ehemaligen Hochbehälters in Mollram in einen Löschwasserbehälter wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Straßenbau Uhlandstraße - Ecke Steinfeldgasse (Lückenschluss) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Verlängerung der Heissstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Für den Städtischen Wirtschaftshof wird ein Großraßenmäher angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Für den Traktor des Winterdienstes wird ein Anbaustreuer angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Die Neugestaltung des Vorplatzes am städtischen Friedhof und die Errichtung eines Denkmals für die verstorbenen Bürgermeister wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Infrastrukturarbeiten für die Errichtung der Padel-Tennis-Anlage wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Baumschnitt- und Entsorgungsarbeiten am Areal des Minigolfplatzes wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Berichte des Prüfungsausschusses (Kassaprüfung, Überprüfung von drei Buchungstagen, Fortschritt Schadenswiedergutmachung nach Untreuefall und Projekt Friedhofsgebäude) wurden zur Kenntnis genommen.
  • Der Bericht über die vom Bund zur Verfügung gestellten Geldmittel zur kommunalen Impfkampagne wurde zur Kenntnis genommen.
  • Die Kostenbeteiligung zu Erste Hilfe Kursen wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Grundsatzbeschluss zum Ankauf eines HLF1 für die Freiwillige Feuerwehr Mollram wurde einstimmig gefasst.
  • Der Mietvertrag für die Padel-Tennis-Anlage wurde wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Mandatsvereinbarung für die Rechtsvertretung zum Treuegeld wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Die Vollmachtserteilung für die Rechtsvertretung zum Treuegeld wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Die Einbringung der Berufung gegen das Urteil in 1. Instanz (Prozess Treuegelder) wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag zur Kooperation für einen Defibrillator für die Blätterstraßensiedlung wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag für die Anschaffung einer City-App wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag für die Wirtschaftsförderung der City-App wurde einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrats am 19. September 2022 wurde u.a. beschlossen:

  • Diverse Zahlungserleichterungen wurden beschlossen (einstimmig).
  • Die Notstromeinspeisung für Verteiler im Rathaus wurde beschlossen (einstimmig).
  • Die Druckwerke für die lange Nacht der Kultur wurden beschlossen (einstimmig).
  • Die Kosten für das Römerfest im Museum sowie für die lange Nacht der Kultur im Schwarzatal wurden beschlossen (einstimmig).
  • Die Kosten für das Musikprogramm beim Bauernmarkt wurden beschlossen (einstimmig).
  • Die Kosten für den Advent im Stadtpark 2022 wurden beschlossen (einstimmig).
  • Für den Wirtschaftshof wird ein gebrauchter Gasstapler angekauft (einstimmig beschlossen).
  • Der Auftrag für den Vorentwurf für die Neugestaltung der Raglitzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Für den Wirtschaftshof werden ein Lkw mit Kipper und ein Müllfahrzeug geleast (einstimmig).

  In der Sitzung des Gemeinderats am 26. September 2022 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Sanierung der Elektoverteiler im Rathaus wurde beschlossen (einstimmig).
  • Die Aufhebung bzw. Änderungen zu Verordnungen des Flächenwidmungsplanes wurden beschlossen (einstimmig).
  • Die Errichtung eines kombinierten Geh- und Radweges am Schwarzauferweg wurde beschlossen (einstimmig).
  • Die Kosten für die Dankesfeier für die Freiwilligen von Essen auf Rädern wurden beschlossen (einstimmig).
  • Die Berichte des Prüfungsausschusses wurden zur Kenntnis genommen.
  • Der Bericht zur Kassaprüfung wurde zur Kenntnis genommen.
  • Die Erhöhung des Härtefonds wurde beschlossen (einstimmig).
  • Der Dringlichkeitsantrag betreffend Übermittlung Verträge mit einer EDV-Firma wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Dringlichkeitsantrag betreffend Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Jugendraums wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Zusatzantrag zur Einsetzung eines Arbeitskreises, der sich mit der Errichtung eines Jugendraums befasst wurde mehrheitlich beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrats am 5. Dezember 2022 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Anschaffung von drei E-Scootern für die Stadtgemeinde Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Auftrag für eine technische EDV-Überprüfung wurde einstimmig beschlossen.
  • Diverse Anschaffungen für das Städtische Museum (Inventar, Museumsobjekte, Fachliteratur) wurde einstimmig beschlossen.
  • Für den NÖ Landeskindergarten Fabriksgasse wurden die Montagearbeiten für die Schaukelkombination einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für den Advent am Hauptplatz wurden mehrheitlich beschlossen.
  • Die Anschaffung von 28 LED-Balken für Veranstaltungen wurde einstimmig genehmigt.
  • Für die Versorgung der Notstromaggregate wird eine mobile Tankstelle angeschafft. Einstimmig.
  • Die Sanierungsarbeiten in der Hutweidegasse, der Gerichtsgasse, der Meranergasse, im Kreuzungsbereich Rieglergasse/B17, i der rechten Bahnzeile und der Ramplacherstraße wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Dankesfeier für "Neunkirchen hilft" wurden genehmigt.
  • Die Kosten für kleine Geschenke für die Neunkirchner BewohnerInnen der Landespflegeheime wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Musik bei der Kranzniederlegung am 1. November wurde genehmigt.

  In der Sitzung des Gemeinderats am 12. Dezember 2022 wurde u.a. beschlossen:

  • Aufgrund den Mandatsverzichten von Stadträtin Barbara Kunesch (VP), Ing. Mario Lukas (VP) und Mag.a Birgit Haidenwolf (Grüne) wurden Rudolf Pisek (VP), Dr. Asita Ashraf Yazdi (VP) und Lena Bilonoha (Grüne) als neue GemeinderätInnen angelobt und Ergänzungswahlen durchgeführt. Zum neuen Stadtrat wurde Franz Michael Bele (VP) gewählt.
  • Der Voranschlag 2023 inkl. Dienstpostenplan und mittelfristiger Finanzplan 2023-2027 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Zuführung des verbleibenden Betrags aus dem Verkaufserlös der Deponie Steinthal zur Finanzierung der KIP (kommunales Investitionsprogramm)-Projekte Generalsanierung Brücke EHZ, Brücke Wienerstraße und Neuerrichtung WC-Anlage Friedhof wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Neu-Festlegung der Leihgebühren für Veranstaltungs-Infrastruktur der Gemeinde wurde einstimmig beschlossen.
  • Diverse Unterstützungsleistungen der Stadtgemeinde für Vereine und Institutionen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Subventionsansuchen wurden einstimmig beschlossen. Gefördert werden die Maschengemeinschaft Peisching, die Maschinengemeinschaft Mollram, die evangelische Pfarrgemeinde, der Tierschutzverein Schwarzatal (Anm.: ein Abänderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt, der Hauptantrag einstimmig beschlossen), der 1. Neunkirchner Musikverein, das Frauenhaus, die MÖWE, die Pensionisten- und Seniorenverbände, der ESV ASKÖ Siedlerbuam Neunkirchen, der SG Pottschach-Eisbären Neunkirchen, der SK FWT Composites Neunkirchen, die Muddy Team Bikers, der ÖTB Turnverein Neunkirchen 1863, die Black Valley Bowhunters, der SC Eurotor Neunkirchen, der Radclub Durstige Speiche, der ÖTK Neunkirchen, der SVÖ Neunkirchen, der TC Sparkasse Neunkirchen, die Sport Union Mollram und die Naturfreunde Neunkirchen.
  • Der Härtefonds der Bezirkshauptstadt Neunkirchen wurde für 2023 einstimmig verlängert.
  • Der Kooperationsvertrag mit A1 zum Ausbau des Glasfasernetzes wurde einstimmig genehmigt.
  • Die Umstellung der Antiviren-Software der Gemeinde wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Der Ankauf eines zusätzlichen Backup-Servers für die Gemeinde wurde einstimmig beschlossen.
  • Die anteilige Förderung der Stadtgemeinde für den Schülertreff 2022/23 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes in zwei Punkten wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Abänderung des Bebauungsplanes in zwei Punkten wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Baulandmobilisierungsvertrag für die Grundstücke Parz. Nr. 1145 wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Städtebauliche Vertrag mit dem NÖ Friedenswerk wude einstimmig beschlossen.
  • Übernahmen und Entlassungen von bzw. aus dem öffentlichen Gut wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Verlegung der Katastralgemeindengrenze zwischen Neunkirchen und Peisching wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Zuschussvereinbarung mit der VOR für das City Anrufsammeltaxe (CityAsT) wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Der Ankauf eines VOR-Schnuppertickets, das von BürgerInnen genutzt werden kann, wurde mehrheitliche beschlossen.
  • Der Ankauf einer Spezialsoftware für das Wassserwerk wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung des Roseggerplatzes wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Umbau des ehemaligen Hochbehälters Mollram in einen Löschwasserbehälter wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anpassung der Richtline für den Heizkostenzuschuss (neue Festlegung der Einkommensgrenzen) wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf eines Baumhauses für den Spielplatz in Mollram wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Neuerrichtung des Brunnens am städtischen Friedhof wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das Begräbnis und das Ehrengrab von Ehrenbürger und Bürgermeister a.D. Felix Rigler wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Neuerrichtung des Spielplatzes im Stadtpark wurde einstimmig beschlossen.
  • Das Übereinkommen der Stadt mit Land NÖ und der ÖBB Infrastruktur AG zur Unterführung Raglitzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Grundsatzbeschluss für den Bau einer Bahnunterführung für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an der Flatzerstraße (Bereich der bestehenden Eisenbahnkreuzung) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Berichte des Prüfungsausschusses (Ausschreibungen, Verträge mit einer Firma, Zeiterfassung, VA 2023) wurden zur Kenntnis genommen.
•  Gemeinderats- und Stadtratsbeschlüsse 2023

  In der Sitzung des Stadtrats am 30. Jänner 2023 wurde u.a. beschlossen:

  • Im NÖ Landeskindergarten Rohrbacherstraße werden vier Toilettanlagen erneuert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die musikalische Umrahmung der Bauernmärkte wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung von zwölf Stehtischen wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf des Leasing-Müllfahrzeuges wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Bestandsvermessung und Planung für die Errichtung eines kombinierten Geh- und Radwegs am Schwarzauferweg wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für den Neujahrsempfang 2023 wurden einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrats am 20. März 2023 wurde u.a. beschlossen:

  • Das Upgrade der Soft- und Hardware für die Parkscheinautomaten wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Neuausstattung des Aufenthaltsraums für die Reinigungskräfte und des Büros der Personalvertretung sowie für eine neue Besprechungsecke wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Druckwerke des Museums für das erste Halbjahr wurden einstimmig beschlossen.
  • Diverse Ankäufe für das Museum (Raspberry, Beschilderung, Verkabelung, Verköstigung Veranstaltung) wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von acht Tischbankkombinationen für den NÖ Landeskindergarten Rohrbacherstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Tischen und Bänken und Malerarbeiten für den NÖ Landeskindergarten Blätterstraße wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung von zwei Gartenbänken für den NÖ Landeskindergarten Mollram wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung von drei Federwippen für den NÖ Landeskindergarten Fabriksgasse wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für den Advent im Stadtpark am 16. und 17. Dezember 2023 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für zehn Platzkonzerte am Hauptplatz wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für den Tanz um den Maibaum wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das RadlFest am 3. Juni 2023 im Stadtpark Neunkirchen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die neue Veranstaltungsreihe "Kultur im Grätzel" wurden mehrheitlich beschlossen.
  • Die Kosten für die Kinderveranstaltung in der Innenstadt - Mini9kirchen - wurden einstimmig beschlossen.
  • Das Musikprogramm für das Stadtfest im September wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Zukauf von Bühnenelementen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für den Tag des Jugenblasorchesters am 17. Juni 2023 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Teilnahme an der europäischen Mobilitätswoche im September 2023 wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von zwei Radabstellanlagen für den Hauptplatz wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Beauftragung eines naturschutzrechtlichen Einreichprojektes sowie die Vermessungsarbeiten für die Aufschließungszone BW-A31 (Waldrandgasse) wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Erstellung eines Versickerungsprojektes für die Oberflächenentwässerung im Straßenabschnitt vom Wendehammer in der Josef-Graf-Straße bis zur Landesstraße 141 (Gartenstadt) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die  Kosten für die Schachtrahmensanierung von Kanaldeckeln wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Sanierung der Uferbefestigung am Mühlbach in der KG Peisching wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Reparaturen nach Wassserrohrbrüchen in der Aichgasse und die Herstellung eines Ringschlusses im Bereich Eltzgasse/Aichgasse/Urbangasse wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für Herstellung des Gehsteigs in der Schillergasse zwischen Freilandgasse und Steinfeldgasse wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Sanierung des Brückengeländers der Raiffeisenbrücke in der Augasse wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Ferienspiele 2023 (Ostern, Sommer, Advent) sowie die Übernahme der Kostenbeiträge für Kinder aus schwierigen finanziellen Verhältnissen durch die Stadtgemeinde wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Vortragsreihe zum Thema Gesundheeit wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Stoffbeuteln für die Säuglingspakete wurde einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderats am 27. März 2023 wurde u.a. beschlossen:

  • Der Rechnungsabschluss 2022 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Unterstützung für die Aktion "One Billion Rising" des Frauenhauses Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Subvention für den Firmenlauf 2023 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Sommerbühne 2023 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kostenbeteiligung an der Jugendberatungsstelle für 2023 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung von zentralen EDV-Managementtools für mobile Endgeräte und für Standgeräte wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe der Vermessungsarbeiten sowie der Einreichplanung sowie der Grundsatzbeschluss für den Ankauf der nötigen Grundstücke für den Neubau des Kindergartens in der Schillergasse wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Mitgliedschaft für 2023 bei "Obst im Schneebergland" wurde einstimmig beschlossen.
  • Diverse Übernahmen bzw. Entlassungen aus dem Öffentlichen Gut (in den Bereichen Schillergasse, Seebensteinerstraße, Koschatgasse) wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe der Einreichplanung für die Errichtung der Geh- und Radwegunterführung in der Flatzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf eines LKWs für den Städtischen Wirtschaftshof und das Ausscheiden des Altfahrzeuges wurde einstimmig beschlossen.
  • Das Straßensanierungsprogramm 2023 wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf eines neuesn Fahrzeuges für Essen auf Rädern wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Errichtung einer Photovoltaikanlage beim Erholungszentrum wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Bericht des Prüfungsausschusses (Prüfung Rechnungsabschluss) wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
  • Zwei Erste-Hilfe-Kurse, bei denen die Stadt 50% der Kosten für die TeilnehmerInnen übernimmt wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Förderung der Hundeabgabe für Tiere, die aus einem einheimischen Tierheim stammen, wurde einstimmig beschlossen. Der Zusatzantrag, 50% der Einnahmen aus der Hundeabgabe für eine Hundfreilaufzone zweckzubinden, wurde mehrheitlich abgelehnt.
  • Die Aktion Gesunde Jause 2023 für MitarbeiterInnen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Grundablösen für die Bahnunterführung in der Raglitzerstraße wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Einreichplanung der Tribüne am Sportplatz wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Nachtrag zu anfallenden Mehrkosten zum Planungsübereinkommen zwischen Land NÖ, ÖBB-Infrastruktur AG und Stadtgemeinde zur Unterführung Raglitzerstraße (für FußgängerInnen und RadfahrerInnen) wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Bericht zum Härtefonds 2022 wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
  • Der Bürgermeister soll als Eigentümervertreter die Neunkirchner GmbH & Co KG mit der Einrichtung einer Mietpreisbremse beauftragen. Einstimmig beschlossen.
  • Das Darlehen der Stadtgemeinde an die Neunkirchner Wirtschaftsbetriebe vom Jahr 2019 soll im Zuge des Verkaufs sofort und direkt an die Stadtgemeinde zurückfließen. Einstimmig beschlossen.
  • Rückwidmung und Neuwidmung von Bauland-Betriebsgebiet in Peisching wurden einstimmig beschlossen.
  • Das Übereinkommen zwischen Stadtgemeinde und ÖBB-Infrastruktur AG betreffend Unterführung Flatzerstraße (Geh- und Radwegunterführung) wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Antrag, Veräußerungen von Gemeindevermögen der Neunkirchner GmbH & Co KG an einen Beschluss des Gemeinderates knüpfen, wurde mehrheitlich abgelehnt.

  In der Sitzung des Stadtrats am 8. Mai 2023 wurde u.a. beschlossen:

  • Für den NÖ Landeskindergarten Peisching wird eine Beschattungsmarkise angekauft. Einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrats am 19. Juni 2023 wurde u.a. beschlossen:

  • Diverse Ansuchen um Zahlungserleichterungen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Modernisierung der Heizungsanlage im Rathaus durch Austausch der Heizkörper wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Erneuerung der Kücheneinrichtung der Stadtpolizei wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Erneuerung des Mailservers im Rathaus wurde einstimmig beschlossen.
  • Ausstellungskatalog, Flyer und Druckwerke für die Lange Nacht im Museum wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das Bierfest im Oktober wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das Fest zu 120 Jahre Stadtpark im September wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für einen Klimabündnis-Vortrag im September wurden einstimmit beschlossen.
  • Die Sanierung des Geländers der Elisabethbrücke wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Erweiterung des Schmutzwasserkanals in der Panoramagasse wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für Erstellung einer Bodenuntersuchung zur Aufschließung in der Waldrandgasse wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Errichtung einer Bewässerungsanlage für den Spielplatz in der Gartenstadt wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Gesundheitsmesse 2023 wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Warnwesten für Essen auf Rädern wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung von Hinweistafeln für den Friedhof (Information zu Feldhamstern) wurde einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderats am 26. Juni 2023 wurde u.a. beschlossen:

  • Es wurden Ergänzungwahlen für den Prüfungsausschuss vorgenommen, FPÖ und SPÖ haben jeweils einen neuen Wahlvorschlag eingebracht.
  • Die Tariferhöhung der Transparentwerbung wurde einstimmig beschlossen.
  • Diverse Unterstützungsleistungen für Vereine und Institutionen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Unterstützung des Wohlfühl/Demenz-Cafes des Hilfswerks wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Subvention für die Kids zone+more wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Übernahme eines Pachtvertrags und der Verkauf von zwei Grundstücken in Mollram wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Beitritt zur Kulturvernetzung NÖ wurde einstimmig beschlossen.
  • Das Ansuchen des ÖTB Turnvereins Neunkirchen zur Verwendung des Stadtwappens im Vereinslogo wurde einstimmig genehmigt.
  • Die Ehrung verdienter Ehrenamtlicher aus Stadtbücherei, Städtischem Museum und Städtischem Archiv sowie verdienter Bürger wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Liegenschaften für die Neuerrichtung des Kindergartens Schillergasse/Nestroygasse wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe der Ausführungsplanung sowie der Ausschreibung, der statischen Berechnungen und der Haustechnikplanung für die Errichtung des Kindergartens Schillergasse/Nestroygasse wurde einstimmig beschlossen.
  • Die schulische Nachittagsbetreuung von Volksschule Steinfeld und Mühlfeld wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Werbung und der Social Media Auftritt der Sommerbühne 2023 wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für das Stadtfest (ohne Musik) wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihung von Mannschaftspreisen an die Damenmannschaft und Herrenmannschaft des SK FWT Composites wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihung von Sportehrennadeln wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Vorvertrag für den Verkauf sowie die Entlassung einer Teilfläche aus dem öffentlichen Gut für die Mobilfunksendeanlage am Spitz wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Sondernutzungsvertrag mit dem AWZ Steinthal zur Errichtung eines Ableitungskanals in Peisching wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Ausführungsplanung und Ausschreibung für einen geplanten Tiefbehälter sowie die neue Ausschreibung für den Leitungsbau wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Mietvertrag mit den Neunkirchner Wirtschaftsbetrieben für den Thanatopraxisraum auf zehn Jahre wurde einstimmig beschlossen.
  • Die finanzielle Unterstützung des barrierefreien Zugangs der Pfarrkirche Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Ergänzung zu den Grundablösen für die Unterführung in der Raglitzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Wiedereinstieg der Katastralgemeinde Peisching in die NÖ Dorferneuerung wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Abdeckung des Abgangs für den Pater-Kolbe-Kindergarten wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe der Ausführungsplanung und Ausschreibung für die Errichtung einer Geh- und Radwegunterführung in der Flatzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe der Baustatik und Tragwerksplanung für einen geplanten Tiefbehälter wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Fahrtkostenzuschuss für Taxifahrten in Neunkirchen für NeunkirchnerInnen mit geringem Einkommen von 1. August bis 31. Dezember 2023 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Förderung der Kursgebühr für die Ausbildung zur KinderbetreuerIn für Stützkräfte der Stadtgemeinde Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrats am 18. September 2023 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Anschaffung von zehn Handfunkgeräten für die Stadtpolizei wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung von zwei Beachflags für die Stadtbücherei wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die lange Nacht der Kultur im Schwarzatal für das Städtische Museum wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf eines neuen Banners für die Aktion "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung von Magnetfolien für den Bus von "Essen auf Rädern" wurde einstimmig beschlossen
  • Die Kosten für die Dankesfeier für die Freiwilligen von "Essen auf Rädern" wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Dankesfeier für die Freiwilligen von "Neunkirchen hilft" wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf einer mobilen Lichtsignal- und Durchsagenanlage für den Katastrophenschutz bzw. die Blackout-Vorsorge wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die musikalische Umrahmung der Kranzniederlegung zu Allerheiligen wurden einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderats am 25. September 2023 wurde Peter Fuchs als neuer Gemeinderat der FPÖ angelobt.

  • Dem Antrag für die Kosten für den Zapfenstreich am 25. Oktober 2023 wurde die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt.
  • Dem Antrag für die Abänderung des Gesellschaftervertrags der NLVG bzw. Neunkirchner GmbH & Co. KG wurde die Dringlichkeit mehrheitlich nicht zuerkannt.

  In der Sitzung des Gemeinderats am 9. Oktober 2023 wurde u.a. beschlossen:

  • Das Gewinnspiel der Neunkirchen App (City App) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Unterstützung des Sommergewinnspiels des Vereins aktive Wirtschaft (Stiftung des Hauptpreises) wurde einstimmig beschlossen.
  • Das Subventionsansuchen des Vereins Startklar für das Schuljahr 2023/24 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihungen von Ehrenzeichen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Abtretung eines Grundstücks der Stadtgemeinde an die Republik Österreich zur Straßenverbreiterung beim Bundesgymasium wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kündigung des Mietvertrags für Seminarräume im NSW-Gebäude wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von zwei Leasing-Fahrzeugen der Stadtpolizei wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Vertrag zur Einspeisung von Strom aus der Photovoltaikanlage beim EHZ wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Verleihung von Sportehrennadeln wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Durchführung des Benefizlaufs "Bleib fit und hilf mit" wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Eintrag in den Gruppenführungsfolder der Wiener Alpen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Übernahme einer Teilfläche in der Rohrbacherstraße ins öffentliche Gut wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Entlassung einer Teilfläche in der Talgasse/Minoritenplatz und in der Nestroygasse aus dem öffentlichen Gut wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Vermessung zur Verlegung der rechten Bahnzeile im Zuge der Niveaufreimachung der Eisenbahnkreuzung Raglitzerstraße wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Gestattungsvertrag zwischen Stadtgemeinde und EVN für die Grabungsarbeiten für die Herstellung des Fernwärmeanschluss Triesterstraße 20 und 29 wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Servitutsvertrag zwischen Stadtgemeinde und Minoritenkonvent für den Spielplatz in der Gartenstadt wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe der Arbeiten für Straßen und Gehsteige 2024-2026 (Rahmenvereinbarung) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Berichte des Prüfungsausschusses (Kassaprüfung, Stichprobe Buchungstage/Haushaltsüberwachung/Auftragsvergaben/KIP-Gelder, Verträge Schanigärten) wurden zur Kenntnis genommen.
  • Die Kosten für den Zapfenstreich am 25. Oktober 2023 wurden einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Stadtrats am 27. November 2023 wurde u.a. beschlossen:

  • Für den NÖ Landeskindergarten Fabriksgasse werden zwei neue Sensor-Waschtischarmaturen angeschafft. Einstimmig beschlossen.
  • Für den NÖ Landeskindergarten Mollram werden vier neue Kinder-WCs angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Ein Inserat für den Advent im Stadtpark wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Broschüre für den Baumlehrpfad in Schafferhofergarten wurden einstimmig beschlossen.
  • Für den Winterdienst werden drei Fahrzeugortungsgeräte angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Kleine Weihnachtspräsente für NeunkirchnerInnen, die in Pflegeheimen leben, werden angekauft. Einstimmig beschlossen.
  • Für die Behebung von Mängeln auf Spielplätzen (z.B. beschädigte Vogelnestschaukel) werden Neuanschaffungen getätigt. Einstimmig beschlossen.
  • Der Ankauf von Feldbetten inkl. Decken und Kissen für den Katastrophenfall wurde einstimmig beschlossen.

  In der Sitzung des Gemeinderats am 4. Dezember 2023 wurde u.a. beschlossen:

  • Der Sanierungsbericht der Aufsichtsbehörde wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
  • Der Voranschlag 2024 inkl. Dienstpostenplan und mittelfristiger Finanzplan 2025-2028 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Kostenbeteiligung für den Verein Jugendförderung - Jugendberatungsstelle 2024 wurde einstimmig beschlossen.
  • Diverse Unterstützungsleistungen für Vereine und Institutionen wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Subventionen für die Maschinengemeinschaft Mollram, die Maschinengemeinschaft Peisching, das Frauenhaus, für die Pensionisten- und Seniorenverbände, den Verein zur Förderung der Streichkultur in Neunkirchen, den Tierschutzverein Schwarzatal, den Fotoklub Neunkirchen, die Neunkirchner Rauhnachtteufeln, den Muddy Team Bikers, den ÖTB Turnverein 1863, den Kneipp-Aktiv-Club Neunkirchen, den Tennisclub Sparkasse Neunkirchen, den SK FWT-Composites Neunkirchen, den SG Pottschach-Eisbären Neunkirchen, den SC Eurotor Neunkirchen, den Rad Club - Durstige Speiche, den Österreichischen Alpenverein-Gebirgsverein, den SVÖ Neunkirchen OG und den Schutzhundeklub NÖ Süd wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Übernahme der Bürgschaft für ein Darlehen für die FF Neunkirchen-Mollram für den Ankauf eines Löschfahrzeuges HLF1 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Aufnahme eines Darlehens zur Errichtung einer PV-Anlage am EHZ Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Änderung der Modalitäten für das Darlehen (ehemaliger Betriebsmittelkredit für das Krankenhaus Neunkirchen) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Verwendung der erhaltenen Gelder aus dem Verkauf der Steinthaldeponie wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Änderungen der Verordnungen für die Hundeabgabe, die Friedhofsgebühren und die Gebrauchsabgabe wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Härtefonds wurde bis Ende 2024 verlängert. Einstimmig beschlossen.
  • Die Erweiterung der Richtlinien zur Nutzung der Informationstafeln der Stadtgemeinde um jeweils einen Standort in Peisching und Mollram wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung von neuer Software für Wahlen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Fortsetzung der Sanierung der Heizung im Rathaus wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Nachbeschaffung von Bürodrehstühlen wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Austausch von vier Kinder-WCs sowie die Anfertigung eines Wickeltisches im NÖ Landeskindergarten Wienerstraße wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Austausch von vier Kinder-WCs im NÖ Landeskindergarten Rohrbacherstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Finanzplan für die schulische Nachmittagsbetreuung wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anschaffung einer Bücherbox für Mollram wurde einstimmig beschlossen.
  • Für den Bau des Kindergartens Schillergasse/Nestroygasse wurde der Verkauf von Grundstücken an die Neunkirchner GmbH / Co.  KG einstimmig beschlossen.
  • Die Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung 2023 wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Verkauf sowie die Entlassung von Teilflächen aus dem öffentlichen Gut der Stadtgemeinde Neunkirchen für die Mobilfunksendeanlage Am Spitz wurden einstimmig beschlossen.
  • Der Grundsatzbeschluss für die Errichtung einer Energiegemeinschaft wurde einstimmig gefasst.
  • Der Ankauf eines VOR-Schnuppertickets für 2024 wurde einstimmig beschlossen.
  • Ein Winterdiensttraktor wird angemietet. Einstimmig beschlossen.
  • Die Vertragsanpassung für den Winterdienst des Maschinenrings wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Herstellung einer mobilen Lagerbox für den Schwarzauferweg wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Grundsatzbeschluss für die Ersatzbeschaffung eines Kommunalfahrzeuges für den Wirtschaftshof und den Verkauf des alten Fahrzeuges wurde einstimmig gefasst.
  • Die Dienstbarkeitsverträge mit der Netz NÖ GmbH für die Verlegung der Gashochdruckleitung Peisching und die neue Trafostation in der Talgasse wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Zahlungsvereinbarung für die Bahnunterführung Raglitzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Die anteilsmäßige Haftungsübernahme für die Finanzierung einer PV-Anlage (Abwasserverband Wr. Neustadt Süd) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe der Kampfmittelerkundung (Kriegsrelikte) auf dem Baufeld des Tiefbehälters wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe der Erd- und Baumeisterarbeiten für die Neuerrichtung der Tiefbehälter, den Leitungsbau des Tiefbehälters, die maschinelle Ausrüstung und die EMSR-Technik wurden einstimmig beschlossen.
  • Die Grundablöse für ein Grundstück für den Bau der Unterführung Raglitzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Vergabe zur dynamischen Berechnung des Brückentragewerks für die Unterführung Raglitzerstraße wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Festsetzung des Einheitssatzes für die Aufschließungsabgabe wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Wasserabgabenordnung 2024 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 1.1.2024 wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Der Fahrtkostenzuschuss für Taxifahrten für NeunkirchnerInnem mit geringem Einkommen wurde bis 31.12.2024 verlängert. Einstimmig beschlossen.
  • Der Beitritt zur Gesunden Gemeinde wurde einstimig beschlossen.
  • Die Anpassung des Menüpreises für Essen auf Rädern wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Nachbeschaffung von Spielgeräten im Schafferhofergarten, in Peisching am Mühlbach und in der Gartengasse in Mollram wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Versicherungsschutz für die Photovoltaikanlage im Erholungszentrum wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Anpassung der Tarife im Erholungszentrum per 1.1.2024 wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Berichte des Prüfungsausschusses wurden zur Kenntnis genommen.
  • Die Fortsetzung der gesunden Jause für MitarbeiterInnen der Gemeinde wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Grundsatzbeschluss zur Vorgangsweise bei der Evaluierung der Gebühren wurde einstimmig gefasst.
  • Die Änderung des Gesellschaftsvertrages der NLVG (Gründung eines Beirats, der von VertreterInnen der Gemeinde besetzt wird) wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Genehmigung des Ankaufs eines HLF3 für die Freiwillige Feuerwehr Neunkirchen-Stadt wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Verkauf eines Grundstücks in der Waldrandgasse an die SG Neunkirchen wurde einstimmig beschlossen.
  • Die Ausführungsplanung und Detailplanung sowie örtliche Bauaufsicht sowie Erteilung des Auftrags der technischen Gebäudeausrüstung sowie die Vergaben der Gewerke für den Bau der Tribüne am  Sportplatz wurden einstimmig beschlossen.
  • Einstimmig beschlossen wurde der Dringlichkeitsantrag, der den Bürgermeister als Eigentümervertreter in der Neunkirchner GmbH & Co KG damit beauftragt, dort zu klären, wie die Anpassungen bzw. Indexierungen der Mieten erfolgen.
•  Gemeinderats- und Stadtratsbeschlüsse 2024

  In der Sitzung des Stadtrates am 29. Jänner 2024 wurde u.a. beschlossen:

  • Die Anschaffung von Informationstafeln für Mollram und Peisching (Aktion Gesicht zur Wirtschaft),
  • der Austausch von vier Kinder WCs und eine Flachspeichers im NÖ Landeskindergarten Blätterstraße,
  • die Kosten für die Akkordeonkonzerte 2024 (Nikola Djoric und Duo Piller),
  • die Kosten für die musikalische Umrahmung der Bauernmärkte,
  • die Koten für die Veranstaltungsreihe „Kultur im Grätzl“,
  • die Kosten für die Hauptplatzkonzerte,
  • die Kosten für das Radlfest,
  • die Vergabe der örtlichen Bauaufsicht für den Tiefbehälter,
  • die Vergabe der örtlichen Bauaufsicht für den Bau einer neuen Transportleitung für die Wasserversorgungsanlage,
  • die Kosten für die Dankesfeier für „Neunkirchen hilft“, 
  • die Kosten für den Neujahrsempfang.
  • Anmerkung: Sofern nicht anders vermerkt wurde der jeweilige Beschluss einstimmig gefasst.

  In der Sitzung des Stadtrats vom 18. März 2024 wurde u.a. beschlossen:

  • Der Tausch der Heizungspumpe im Rathaus,
  • die Anschaffung von Hardware und Software zur Erhöhung der IT-Sicherheit,
  • die Druckwerke für das Museum im ersten Halbjahr (Plakate für diverse Veranstaltungen),
  • die Druckwerke für die Bücherei (neue Flyer und Plakate für die Lange Nacht der Bibliotheken am 24. April) sowie die Kosten für das Shuttle-Taxi,
  • die Anschaffung einer Outdoor-Kleinkinderspielanlage für die Kleinkindbetreuung,
  • die Kosten für den Auftritt der Volkstanzgruppe beim Tanz um den Maibaum 2024,
  • die Kosten für den Tag des Jugendblasorchesters am 15. Juni,
  • die Kosten für den Kabarettabend am 6. Juli am Hauptplatz,
  • die Kosten für die Wrestling Show am 22. Juni,
  • der Ankauf von neuen Pflanzgefäßen für den Hauptplatz (mehrheitlich),
  • die Baumaßnahmen der Verlegung der rechten Bahnzeile im Zuge der Niveaufreimachung der Eisenbahnkreuzung Flatzerstraße,
  • das Straßensanierungsprogramm 2024 (Mühlgasse/Mühlplatz, Teichgasse, Panoramagasse und Vorplatz Bezirkshauptmannschaft),
  • der Ankauf neuer Taschen für die Säuglingspakete,
  • die Kosten für die Vortragsreihe im Zuge der „Gesunden Gemeinde“ und
  • die Kosten für den Festakt zur Verleihung des Ehrenrings an Landeshauptfrau Mag.a Johanna Mikl-Leitner.
  • Anmerkung: Sofern nicht anders vermerkt wurde der jeweilige Beschluss einstimmig gefasst.

  In der Sitzung des Gemeinderates am 25. März 2024 wurde u.a. beschlossen:

  • Gewerke für den Tribünenbau am Sportplatz,
  • die Neufassung des Beschlusses für den Verkauf der Grundstücke für den Kindergarten Nestroygasse an die Neunkirchner GmbH & Co KG,
  • die Haftungsübernahme für Neunkirchner GmbH & Co KG für die Kreditaufnahme für den Neubau des Kindergartens Nestroygasse,
  • die Beauftragung des Bürgermeisters für die Gründung einer Energiegemeinschaft in Form einer Genossenschaft,
  • der Rechnungsabschluss für das Jahr 2023,
  • die Aufnahme eines Darlehens für die Finanzierung von Investitionen im Bereich Abwasserbeseitigung aus den Vorjahren,
  • die Aufnahme eines Darlehens für die Finanzierung von Investitionen im Bereich Wasserversorgung aus den Vorjahren,
  • die Aufnahme eines Darlehens für die Finanzierung des Projekts ÖBB-Unterführung Raglitzerstraße,
  • die Aufnahme eines Darlehens für die Finanzierung des Projekts Wasserversorgung Hoch/Tiefbehälter in der Raglitzerstraße,
  • die Kosten für die Sommerbühne 2024 – die KünstlerInnen gratis zur Verfügung gestellt wird,
  • die neue Aufteilung der Einnahmen aus der Nächtigungstaxe,
  • den Umstieg des Vertrages für 84 SIM-Karten auf einen neuen Anbieter,
  • die Kosten für einen Penetrationstest zur Überprüfung der IT-Sicherheit,
  • die Aktion für Inserenten anlässlich 70 Jahre Gemeindestube,
  • den neuen Mietvertrag mit dem 1. Neunkirchner Musikverein für das Probenlokal,
  • die Änderung des Mietvertrags für den Parkplatz in der Postgasse,
  • die Verleihung des Ehrenrings an Landeshauptfrau Mag.a Johanna Mikl-Leitner,
  • die neue Bibliotheksordnung für die Städtische Bücherei,
  • die Erhöhung der Materialkostenbeiträge für Kindergärten und Kleinkindbetreuung,
  • den Ankauf von Seilschaltern für die Städtische Sportkegelbahn,
  • den Ankauf von Stadtmeisterschaftsmedaillen für Neunkirchner Sportvereine,
  • die Durchführung des Benefizlaufs „Bleib fit und hilf mit“ 2024 bei der Laufstrecke im Föhrenwald,
  • die Kosten für die digitale Reservierungsplattform für das VOR-Schnupperticket,
  • die Mitgliedschaft 2024 für Obst im Schneebergland – Verein zur Förderung und Erhaltung des Streuobsts im Schneebergland,
  • der Abschluss einen Baulandmobilisierungsvertrages mit der Firma Kirnbauer Holz LiegenschaftsGmbH,
  • die Übernahme von Trennstücken in das öffentliche Gut der Stadtgemeinde Neunkirchen (Brücken Erholungszentrum und Wienerstraße),
  • der Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadtgemeinde Neunkirchen (mehrheitlich),
  • die überplanmäßige Ausgabe für die Ermäßigung der Müllbeseitigungsgebühr,
  • die Anschaffung eines neuen EDV-Programms für die Abwicklung von Essen auf Rädern,
  • die Kosten für die Ferienspiele 2024,
  • den Bericht des Prüfungsausschusses zur Kassaprüfung (zur Kenntnis genommen),
  • den Bericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss (zur Kenntnis genommen),
  • den Bericht zum Härtefonds 2023 (zur Kenntnis genommen),
  • die Erweiterung der Aktion „Gesunde Jause“ auf Mitarbeiter:innen der Kindergärten, Schulen und im Sporthaus für 2024,
  • die Vereinbarung zur temporären Nutzung eines Grundstücks für den Bau der Unterführung in der Flatzerstraße,
  • die Erhebungen für die Sanierung des Geländers bei der Eisernen Brücke und
  • der Abschluss von Erhaltungserklärungen für die geförderten Radverkehrsanlagen in der Raglitzer- und Flatzerstraße.
  • Anmerkung: Sofern nicht anders vermerkt wurde der jeweilige Beschluss einstimmig gefasst.

  In der Sitzung des Stadtrates am 6. Mai 2024 wurde u.a. beschlossen:

  • das Musikprogramm für das Stadtfest im September,
  • die Vergabe der Arbeiten für die Wasserleitungs- und Behälterdichtheitsprüfung für den neuen Tiefbehälter,
  • die Vergabe der Arbeiten für die Sanierung des Gerinnes in der Talgasse,
  • der Ankauf von Tafeln "Sperre wegen Sturms" für Parkanlagen und Spielplätze,
  • die Sanierung von Straßenabschnitten in der Waldrandgasse, der Gartenstadt (Lückenschluss Schneiderstraße/Josef-Graf-Straße inkl. Entwässerung), sowie der Lückenschluss des Gehsteigs in der Neufeldtgasse und
  • die Kosten für die Gesundheits- und Wohlfühlmesse am 14. September.
  • Anmerkung: Sofern nicht anders vermerkt wurde der jeweilige Beschluss einstimmig gefasst.

  In der Sitzung des Gemeinderates vom 21. Mai wurde u.a. beschlossen:

  • die Subvention für den Firmenlauf 2024,
  • die Ehrung verdienter Mitglieder der FF Mollram,
  • die Malarbeiten im NÖ Landeskindergarten Blätterstraße,
  • die Anschaffung von Einrichtungen für Kinder ab 2 Jahren in den NÖ Landeskindergärten,
  • der Nachtrag zum Baulandmobilisierungsvertrag mit der Firma Kirnbauer (Abänderungsantrag mehrheitlich, Hauptantrag einstimmig angenommen),
  • die Erlassung eines Örtlichen Raumordnungskonzeptes und Änderung des Flächenwidmungsplanes,
  • die Abänderung des Bebauungsplanes in den Katas­tralgemeinden Neunkirchen, Peisching und Mollram,
  • die Entlassung einer Teilfläche aus dem öffentlichen Gut der Stadtgemeinde (Talgasse/Minoritenplatz),
  • die Friedhofsordnung 2024,
  • die Friedhofsgebührenordnung 2024,
  • die Kosten für das Familienfest im Stadtpark,
  • die Ausstattung der Kantine und Fassadenbeschriftung der neuen Tribüne am Sportplatz (Hauptantrag einstimmig beschlossen, Abänderungsanträge mehrheitlich abgelehnt) und
  • ewiges Ruhen der Verfahren zum Treuegeld.
  • Anmerkung: Sofern nicht anders vermerkt wurde der jeweilige Beschluss einstimmig gefasst.

  In der Sitzung des Stadtrates am 17. Juni 2024 wurde u.a. beschlossen:

  • die Anschaffung von weiterer Hard- und Software zur Erhöhung der IT-Sicherheit,
  • die Kosten für den ersten Teil der Neugestaltung der Abteilung Bauwesen im Rathaus,
  • die Kosten für die Museumskataloge 2024,
  • die Kosten für das Bierfest im August,
  • die Kosten für diverse Werbemaßnahmem für Veranstaltungen im Jahr 2024,
  • die Ersatzbeschaffung einer Absaugung in der Tischlerwerkstatt im Städtischen Wirtschaftshof,
  • die Beauftragung der Planung und Ausschreibung für eine Fernwirkanlage für die Wasserversorgungsanlagen und Abwasserbeseitigungsanlagen in Neunkirchen,
  • die Erstellung von Entwürfen zur Neugestaltung der Raglitzerstraße zwischen Wenischgasse und Rohrbacherstraße und
  • die Neuplanung der Ausführung, Erstellung der Ausschreibungsunterlagen sowie der dynamischen Berechnung für die Geh- und Radwegunterführung in der Flatzerstraße.
  • Anmerkung: Sofern nicht anders vermerkt wurde der jeweilige Beschluss einstimmig gefasst.

  In der Sitzung des Gemeinderates am 12. Juni 2024 wurde u.a. beschlossen:

  • ein neuer Vertreter der Stadt seitens der Verwaltung zur Gründung der Energiegenossenschaft,
  • die Subventionsrichtlinie für den Zweckzuschuss zur Finanzierung der Gebührenbremse,
  • die Kosten zur Bewerbung der Neunkirchen App,
  • die Unterstützung des Sommergewinnspiels vom Verein Tagestourismus,
  • die Subvention für die Durchführung des Reparatur Cafés.
  • die Subvention der evangelischen Pfarrgemeinde für Kirchen- und Orgelrenovierung,
  • die Subvention für den Verein zur Förderung der Streichkultur für die Abhaltung der 19. Neunkirchner Kammermusiktage,
  • die Subvention für den Verein Volksversammlung für die Durchführung des Multikulti-Festes,
  • die Subvention für den Verein Volkshochschule-Volksbildungsverein Neunkirchen für den Ankauf von Bürogeräten,
  • die Umstellung der Back-Up-Leitung der Internetanbindung des Rathauses auf Glasfaser,
  • der Ankauf eines Plotters inkl. Scanner und Software,
  • die Anmietung von Räumlichkeiten für das Rathaus-Archiv,
  • die Änderung des Standortes für die Informationstafel in Mollram (Gesicht zur Wirtschaft),
  • die Verleihung von Ehrenzeichen an verdiente BürgerInnen,
  • die Beauftragung für die soziale Erstberatung in Kindergärten von Oktober 2024 bis September 2027,
  • die Weiterführung der Zusammenarbeit mit der Klima- und Energiemodellregion Schwarzatal (KEM),
  • die Erweiterung des Salzlagers für den Städtischen Wirtschaftshof durch einen Mietsilo,
  • die Sanierung des Geländers der Eisernen Brücke,
  • die Erhöhung der Anteile beim Abwasserverband Wiener Neustadt Süd um 4.000 Einwohnerwerte (EW) auf 20.000,
  • die Kündigung des Dienstleistungsvertrages für die Abholung der Papiertonne per 1.1.2025,
  • die Subvention für Teilnehmer:innen am Programm Vorsorge Aktiv Junior für Kinder und Jugendliche mit Übergewicht sowie deren Eltern für 2024 und 2025 sowie die dazugehörige Richtlinie,
  • der Bericht des Prüfungsausschusses über die Prüfung des Wirtschaftshofes (zur Kenntnis genommen),
  • der Servitutsvertrag für den Lichtwellenleiter des neuen Tiefbehälters,
  • die Anschaffung eines mobilen Tempomessgerätes und
  • der Nachtrag zum Kaufvertrag für ein Grundstück in der Waldrandgasse.
  • Anmerkung: Sofern nicht anders vermerkt wurde der jeweilige Beschluss einstimmig gefasst.